Am 17. Juni 2026 hat das EU-Parlament mit 418 zu 218 Stimmen (30 Enthaltungen) eine der härtesten Abschiebereformen der letzten Jahrzehnte beschlossen. Das ist ein politisches Erdbeben in Brüssel.
Von Meinrad Müller
Es musste erst richtig wehtun, bis die EU endlich die Reißleine gezogen hat.
Europaweit sind rund 1,4 Millionen abgelehnte Asylbewerber, ausreisepflichtige Ausländer und kriminelle Migranten betroffen. Sie dürfen jetzt auf ihr Rückflugticket gespannt sein.
Die Schwedendemokraten (SD), ähnlich der AfD, haben maßgeblich dazu beigetragen. Ihr Abgeordneter Charlie Weimers nannte das Ergebnis stolz „den größten Verhandlungserfolg der SD aller Zeiten“. Ausgerechnet Schweden, das lange als Vorzeigeland der offenen Grenzen galt, hat den Kurs radikal gedreht. Und dieser Wind weht nun auch durch Brüssel.
Die wichtigsten Verschärfungen:
- Schnellere und stark vereinfachte Abschiebeverfahren
- Abschiebehaft bis zu 18 Monate
- EU-weite Einreiseverbote bis zu 10 Jahren
- Aufbau von Rückführungszentren außerhalb Europas
- Automatischer Verlust des Aufenthaltsrechts bei Straftaten
Die AfD hat genau diese Forderungen seit über zehn Jahren auf den Tisch gelegt und wurde dafür gnadenlos attackiert. Heute setzt sich ihre Linie auf europäischer Ebene durch. Das ist Genugtuung und eine späte, aber bittere Bestätigung.
Pressestimmen aus Europa:
- Svenska Dagbladet: „Endlich wacht Brüssel auf. Schweden hat gezeigt, was jetzt europaweit passieren muss.“
- Le Figaro: „Ein politisches Erdbeben. Das EU-Parlament verabschiedet sich vom Multikulturalismus.“
- Il Giornale: „Der Wahnsinn der offenen Grenzen hat ein Ende.“
- Die Welt: „Ein Wendepunkt. Der Druck der Realität war stärker als jede Ideologie.“
Für Deutschland ist dieses Votum eine klare Botschaft: Wer lange genug die Wahrheit sagt und nicht einknickt, wird am Ende doch gehört. Die AfD hatte recht. Die linken und grünen Ideologen mauern zwar weiter oder enthalten sich feige. Aber die Realität auf den Straßen ist stärker. Die Zeiten, in denen man die Sorgen der eigenen Bevölkerung einfach wegwischen konnte, sind vorbei. Das Stadtbild des Herrn Merz ist unübersehbar.
Kommt diese Einsicht noch rechtzeitig, oder hat der jahrelange Wahnsinn bereits zu viel europäischer Kultur und Sozialleben zerstört?
Send them back – Schickt sie zurück – Rufe im EU-Parlament (Video)
Meinrad Müllers Blog: www.info333.de/p
