Deutsche Steuergelder fließen weiterhin über die RLS nach New York, in sozialistische Netzwerke, in denen Parolen wie „Tötet sie alle, diese Kapitalisten!“ und „Fresst die Reichen!“ völlig normal sind.

Von Meinrad Müller

Marx und Engels werden von der Linken nach Amerika exportiert

Karl Marx und Friedrich Engels, zwei Deutsche, legten vor über 150 Jahren die Grundlagen für Sozialismus und Kommunismus. Heute pumpt die Rosa-Luxemburg-Stiftung (RLS) der Partei Die Linke dieses Gedankengut mit deutschen Steuermillionen in die Vereinigten Staaten. Damit stärkt sie die größte sozialistische Kampforganisation Amerikas: die Demokratischen Sozialisten Amerikas (DSA).

Was sind die Demokratischen Sozialisten Amerikas (DSA)?

Die DSA ist die mit Abstand größte sozialistische Organisation in den USA. Sie hat über 100.000 Mitglieder. Ihr erklärtes Ziel ist es, den Kapitalismus vollständig zu zerschlagen, Reiche zu enteignen, das System zu stürzen und Amerika in eine sozialistische Gesellschaft umzubauen. Die Organisation hetzt offen gegen Unternehmer, Eigentum und die freie Marktwirtschaft.

Die Gewalt-Rhetorik und ihre Folgen

In DSA-Kreisen wird mit brutaler Hetze nicht gespart: „Tötet die Kapitalisten!“, „Fresst die Reichen!“, Aufrufe zu gewaltsamen Aktionen und offener Hass auf alles Westliche und Kapitalistische.

Diese radikale Hetze wird zum gefährlichen geistigen Nährboden für Inlandsterrorismus. Die DSA distanziert sich offiziell nur halbherzig von Gewalt. Die radikale Stimmung bleibt in weiten Teilen erhalten. Und genau in diese Szene fließt deutsches Steuergeld.

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung – 19 Millionen Dollar nach USA

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung (RLS) ist die offizielle Stiftung der Partei Die Linke. Sie erhält jedes Jahr rund 70 Millionen Euro aus dem Bundeshaushalt, also aus Steuermitteln der Bürger. Ihre Wurzeln liegen direkt in der SED, der marxistischen Staatspartei der früheren DDR. Seit 2012 betreibt die Stiftung ein eigenes Büro in New York. In 13 Jahren sind dort etwa 19 Millionen Dollar deutscher Steuergelder hingeflossen.

Die direkten personellen Verflechtungen

Mitarbeiter der Rosa-Luxemburg-Stiftung waren über viele Jahre gleichzeitig in führenden Positionen bei den Demokratischen Sozialisten Amerikas (DSA) tätig. Diese engen personellen Verbindungen wurden erst kürzlich durch öffentliche Dokumente bekannt. Der Leiter des New Yorker Büros ist seit 2024 Stefan Liebich, ein ehemaliger Bundestagsabgeordneter der Linken aus Ostdeutschland.

Gehalt samt Auslandszuschlägen für den Leiter: rund 160.000 Euro pro Jahr. Die Rosa-Luxemburg-Stiftung pumpt jährlich 20 Millionen Euro in ihre Auslandsbüros.

Über mehr als zehn Jahre hat eine mit deutschen Steuergeldern finanzierte Stiftung der SED-Nachfolgepartei die Demokratischen Sozialisten Amerikas personell und ideologisch mit aufgebaut. Eine Organisation, die mit radikalem Anti-Kapitalisten-Hass, Gewalt-Rhetorik und der Verharmlosung von Terror ein gefährliches Klima schafft.

Ist das noch politische Bildung und internationale Solidarität? Oder der skrupellose Export von gescheitertem DDR-Sozialismus, der jetzt in Amerika Unruhe und Radikalisierung sät?

Der X-Nutzer @DataRepublican hat diese Verbindungen anhand öffentlicher Dokumente offengelegt: Steuererklärungen, Jahresberichte und die eigene Website der Stiftung. Jeder kann das selbst nachprüfen.

Meinrad Müller Blog: www.info333.de/p