Viele Kämmerer haben aus Finanznot kurzfristige Kredite zu niedrigen Zinsen aufgenommen. Dies könnte zu einer existenzbedrohenden Belastung führen, wenn die Zinsen wieder steigen.
Die deutschen Kommunen laufen Gefahr, in eine Zinsfalle zu geraten. Viele Kämmerer haben aus Finanznot kurzfristige Kredite zu niedrigen Zinsen aufgenommen. Dies könnte zu einer existenzbedrohenden Belastung führen, wenn die Zinsen wieder steigen. Das sagte Rainer Kambeck, Leiter des Bereichs Öffentliche Finanzen beim Rheinisch-Westfälischen Institut für Wirtschaftsforschung Essen, der „Welt am Sonntag“: „In den Kassenkrediten steckt ein enormer Sprengsatz, denn bei wieder steigenden Zinssätzen dürfte in vielen Kommunen die Haushaltsbelastung mit Zinszahlungen deutlich zunehmen.“ Grund sei, dass die Zinssätze dieser Kredite in der Regel variabel sind. „Niemand kann sagen, wie schnell die Zinsen am Kapitalmarkt wieder steigen“, warnt der Experte für Kommunalfinanzen.
Die Kommunen haben die gute wirtschaftliche Lage nicht genutzt, um ihre Kassenkredite abzubauen, berichtet die Zeitung. Nach Berechnungen der Bundesbank ist in Nordrhein-Westfalen der Anteil der so genannten Kassenkredite an den Gesamtschulden sogar gestiegen. Die für kurzfristige Liquiditätsengpässe vorgesehenen Darlehen haben dort inzwischen mit 24 Milliarden Euro das gleiche Volumen wie reguläre Kredite. „Die Vermutung liegt nahe, dass die Kommunen die aktuell niedrigen Zinssätze genutzt haben, um langfristige festverzinsliche Kredite in kurzfristige Kredite mit variablemZins umzuschulden“, sagt Kambeck
Auch die Wirtschaftsweisen schlagen in ihrem neuen Gutachten Alarm: In Hessen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland sei die Lage dramatisch. „Die Kommunalaufsichten der betreffenden Länder haben offensichtlich im Hinblick auf den Gebrauch der Kassenkredite versagt“, schriben die Ökonomen diese Woche.
