Das Schreckgespenst aus Rom will wieder an die Macht. Berlusconi lockt mit Steuergeschenken und Einführung der Lira. Etwas besseres kann dem Euro gar nicht passieren. Bringt Italiens Wahl das Euro-Zonen-Kartenhaus zum Einsturz?
von Andreas Männicke
Wer kennt nicht das Spiel: „Wer fürchtet sich vom schwarzen Mann?“, wo alle loslaufen und keiner glaubt, dass es einen erwischt. So ähnlich scheinen die Anleger im Moment vor dem Schreckgespenst Silvio Berlusconi zu reagieren. Die Anleger waren am Freitag frohen Mutes, dass sie ihm nicht begegnen werden, dem Schreckgespenst Berlusconi. Wenn aber Berlusconi, der in den Vorwahlergebnissen enorm aufgeholt hat, doch überraschend als Sieger bei der Wahl am Sonntag/Montag hervorgehen sollte, werden die Anleger wieder in Scharen davonlaufen und Aktien verkaufen. 50,5 Mio. Bürger – davon 3,4 Mio. im Ausland – müssen am Sonntag/Montag die 630 Mitglieder des Abgeordnetenhauses und 315 Senatoren in Italien neu wählen.
Berlusconi hat im Jahr 2005 den Wahlmodus extra zu seinen Gunsten modifiziert. Die Bürger können nicht einzelne Abgeordnete wählen, sondern nur die gesamte Liste der vorgeschlagenen Abgeordneten. Wer nun als Liste nur eine Stimme mehr bekommt als die Konkurrenz, bekommt den Mehrheitsbonus und damit automatisch 54% der Sitze. Insofern kann auch eine Partei mit einem Stimmenanteil von nur 20% zum Wahlsieger werden. Auf der anderen Seite können sich im Senat ganz andere Mehrheitsverhältnisse als im Abgeordnetenhaus ergeben, so dass die Regierungspolitik wirkungsvoll blockiert werden kann. Insofern könnte es am Montag zu einigen Überraschungen kommen oder es könnte auch im Chaos enden, wo keiner so recht weiß, wie es weitergehen soll.
Dabei geht es aber um sehr viel mehr als um eine normale Parlamentswahl in Italien. Es geht auch um die Fortführung des Euros, es geht um den Sparkurs und die Haushaltskonsolidierung im Euro-Raum und es geht um wichtige Domino-Effekte, die sich zu einem „Black Swan“ entwickeln können mit unkalkulierbaren Folgen für die Weltbörsen.
Berlusconi lockte die Wähler mit einer populistischen Amnestie bei Steuerhinterziehung und mit der sofortigen Rückzahlung der von Monti neu eingeführten Immobiliensteuer. Damit punktet er bei allen Steuerhinterziehern und Immobilienbesitzern und davon gibt es sehr viele in Italien. Berlusconi hat aber viele Anhänger bei jungen Frauen, auch wenn sie nicht auf seiner Bunga-Bunga-Party waren. Berlusconi droht auch damit, die Lira wieder einzuführen, um abwerten zu können und auch dafür gibt es in Italien nicht wenige Anhänger.
Berlusconis Partei PDL – Volk der Freiheit – befand sich nach seinen Rücktritt im Herbst schon im Auflösungsprozess. Sie wurde jetzt aber wieder durch milliardenschwere Versprechungen reaktiviert und hat nun enorm aufgeholt. Wenn Berlusconi die Wahl nicht gewinnen sollte, drohen im schon im März in Mailand Prozesse wegen Steuerhinterziehung, Bunga-Bunga-Partys und Machtmissbrauch. Wenn sich die Prozesse verzögern sollten, weil er wieder in Amt und Würden ist, droht aber die Verjährung und darauf setzte auch der Volksheld und Komiker Berlusconi.
Auch in Italien selbst gibt es ein starkes Nord-Süd-Gefälle. Im Norden wird fleißig gearbeitet und das Geld verdient, im Süden liegt man faul in der Sonne und ist arbeitslos oder es regiert dort die Mafia. Das sind zwar Klischees, die aber in der Tendenz stimmen. Aber auch in Italien gibt eine viel zu hohe Jugendarbeitslosigkeit von über 25%, so dass die Jugend reine Protestwähler sind. Wahlprognosen sind diesmal sehr schwierig, da nicht 2 Blöcke, sondern 4 etwa gleich starke Parteien miteinander konkurrieren. Nach dem Rücktritt von Berlusconi vor 15 Monaten konnte der neue Premier Monti durch seinen rigiden Sparkurs keine Popularität gewinnen. Mit seiner Partei „Bürgerwahl“ steht er hinter den Maßnahmen der EU, was aber nicht gut in Italien ankommt.
Gute Chancen werden daher nun dem Sozialdemokraten und Reformer Pier Luigi Bersani eingeräumt, der zwar im Grundsatz auch hinter dem Sparkurs von Monti steht, aber eigene Akzente im sozialen Bereich setzt. Bersani verbündet sich aber gerne mit dem ultralinken Nichi Vendola, die es zusammen auf 40% der Stimmen bringen könnten. Viel Anklang bei der Bevölkerung findet aber auch jetzt der ehemalige Komiker und Schauspieler Beppe Grillo mit seiner „Fünf Sterne Bewegung“, der schonungslos alle Skandale aus Wirtschaft und Politik offenlegt und die mafiotischen Beziehungen zwischen Wirtschaft und Politik in Italien offen anklagt. Damit gewinnt er jetzt viele Stimmen, zumal er auch ein Sammelbecken für alle Protestwähler ist. Seine Stimmenanteile werden schon jetzt auf beachtliche 20% geschätzt.
Die Börse würde am liebsten eine Mehrheit für die mögliche Koalition Monti/Bersani sehen, ganz egal wer dann Premier wird, nur eben nicht einen Berlusconi an der Spitze. Vielleicht gibt es aber auch eine Patt-Situation, was die Anleger wiederum verunsichern würde. Insofern muss man am Montag und auch am Dienstag mit allem rechnen an der Börse.
Die Unsicherheit an den Börsen machte sich schon am Mittwoch und Donnerstag mit fallenden Kursen an den Weltbörsen bemerkbar, wobei am Freitag der hohe IFO-Geschäftsklima-Index dem DAX wieder Auftrieb verlieh. Der DAX schloss mit einem Plus von 1,03% bei 7661 Indexpunkten. Dabei fiel der Kurs von VW sogar um 7%, obwohl VW einen neues Rekordgewinnergebnis von 22 Mrd. € meldete. Die Boni der Vorstände wurden vermindert, die Boni der Mitarbeiter aber heraufgesetzt, was Beispiel machen sollte. Jeder VW-Mitarbeiter erhält einen Bonus von im Durchschnitt 7.500 €. Chapeau!
Auch der Dow Jones näherte sich mit 14.000 Indexpunkten einem neuen All-Zeit-Hoch. Dabei wurde die nachbörsliche Herabstufung der englischen Anleihen noch nicht eingepreist. Dies muss erst am Montag verdaut werden, ebenso wie das mit Spannung erwartete Wahlergebnis in Italien. Daher hat nicht nur der Wähler in Italien die Qual der Wahl, sondern auch der Anleger.
Auch der RTS-Index konnte am Freitag um 0,58% auf 1556 indexpunkte zulegen, wobei Aeroflot mit einem Plus von fast 10% auf 144 € der Überflieger war.
