Die Bundespressekonferenz (BPK) will am Mittwoch eine öffentliche Rüge gegen den „Spiegel“ aussprechen, meldet die "Welt" (Online: Dienstag; Print: Mittwoch). Grund ist, dass Redakteure des Nachrichtenmagazins über ein vertraulich eingestuftes Hintergrundgespräch mit Verfassungsgerichtspräsident Andreas Voßkuhle berichtet haben sollen. Das verstößt gegen Paragraf 16 der Satzung der BPK, wonach Mitglieder aus Verein der Hauptstadtpresse ausgeschlossen werden können, wenn sie Mitteilungen aus solchen Treffen verwerten. Bei diesen sogenannten „Unter 3“-Gesprächen darf nichts an die Öffentlichkeit dringen.

„Am Mittwoch wird die Rüge in der Bundespressekonferenz öffentlich verlesen“, sagte Gregor Mayntz, Vorsitzender der Bundespressekonferenz, der „Welt“. Der „Spiegel“ hatte in seiner Montagsausgabe unter Überschrift „Merkels Chef“ über Vorkühle berichtet. Wörtlich hieß es, nie zuvor habe ein Verfassungsgerichtspräsident mit einem Auftritt in der BPK „die große Bühne gesucht“. In Zusammenhang mit dieser Passage wirft Mayntz dem Magazin sogar Falschberichterstattung vor. Nicht Richter Vorkühle habe die Berliner Bühne gesucht, vielmehr sei er von der BPK gebeten worden, ob er für ein Hintergrundgespräch zu Verfügung stehe. Den ersten Kontakt habe es bereits Anfang Oktober 2013 gegeben, so Mayntz.

Der „Spiegel“ hatte nicht nur über den Voßkuhle-Auftritt berichtet, sondern damit auch noch Unions-Fraktionschef Volker Kauder (CDU) in einem Interview konfrontiert. Kauder sprach von einem „Vorgang, den es so nie gab“. Von Vorkühle würde er sich wünschen, dass dieser auch einmal mit den Fraktionen im Bundestag spreche,  „wenn er schon in Berlin ist und Hintergrundgespräche mit den Medien führt“.

Die Rüge gegen den „Spiegel“ will Mayntz jetzt im Namen der BPK auch an Voßkuhle schicken – mit der Bitte, bei Gelegenheit doch wieder einmal für ein Hintergrundgespräch zur Verfügung stehen.