Das Finanzministerium in Berlin will deutsche Sparer mit einer einmaligen Zwangsabgabe in Höhe von 30% belasten um die Eurokrise zu lösen. Die Abgabe kam offenbar auf Druck von Brüssel zustande. Ohne Euro-Rettung drohe angeblich akute Kriegsgefahr.
Hinweis: Dieser Artikel hat zu großer Verunsicherung geführt. Vielen Lesern ist entgangen, dass das Erscheingungsdatum der 1. April war. Es ist also ein Aprilscherz. - Noch.
Einem bisher unveröffentlichten Plan des Finanzministeriums zufolge sollen ab Mai deutsche Sparer mit 30% zur Kasse gebeten werden, um die Schuldenkrise in der Eurozone nachhaltig zu lösen. Betroffen von dieser Zwangsabgabe ist jedes Konto in Deutschland. Das geht aus einem Geheimpapier hervor, welches unter der Federführung von Finanzminister Schäuble erarbeitet wurde. Unter dem Code-Namen "Spazwa" wurde ein interner Kreis der Regierung in Berlin damit beauftragt, in Zusammenarbeit mit den Banken die Abbuchung von 30% von jedem Konto vorzubereiten und für die technische Abwicklung der Maßnahme zu sorgen. Die Vorstände der wichtigsten deutschen Banken sollen ebenfalls in den Plan bereits eingeweiht sein.
Derzeit lagern auf deutschen Konten Geldvermögen in Höhe von rund 5 Billionen Euro. Die Sparer-Zwangsabgabe führt nun dazu, dass davon 1,5 Billionen abgebucht werden. Betroffen davon ist jeder, der Geld bei einem Finanzinstitut hat. Die Abgabe dient der Lösung der Euro-Schuldenkrise. Mit dem Kapital der deutschen Sparer soll schwachen Ländern die Schuldenlast genommen und Banken in der Südschiene rekapitalisiert werden. Laut Schäuble und dem neuen Euro-Gruppenchef Disellboom würde dies zu einer nachhaltige Lösung der Eurokrise führen.
Anfänglichen Widerstand aus Berlin zu dieser Maßnahme wurde aus Brüssel mit mit einer drohenden Kriegsgefahr in der Eurozone begegnet: Nur Deutschland könne den Euro jetzt noch retten. Die Abbuchung von deutschen Sparkonten sei alternativlos. Ohne Rettung drohe Krieg, erklärte der neue Euro-Gruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem. Wörtlich sagte er: "Wer glaubt, dass sich die ewige Frage von Krieg und Frieden in Europa nie mehr stellt, könnte sich gewaltig irren. Die Dämonen sind nicht weg, sie schlafen nur."
Als Alternative zur Sparer-Zwangsabgabe waren zunächst auch Steuererhöhungen in Deutschland im Gespräch, welche dann direkt in die Eurozone fließen sollten. Doch EZB Rats-Mitglied Jörg Asmussen war strikt dagegen. Asmussen schlug deshalb in einer vertraulichen Runde des Finanzministers vor, doch direkt „an die Sparguthaben der deutschen Bevölkerung heranzugehen“ – wie es wörtlich hieß. Dies sei am einfachsten mit einer Sparer-Zwangsabgabe zu bewerkstelligen.
Trotz anfänglicher Vorbehalte zeigte sich auch Bundeskanzlerin Merkel offen für die Idee der Zwangsabbuchungen. Das Finanzministerium habe über die Finanzämter direkten Zugriff auf die Konten der deutschen Bevölkerung. Insofern bereite die technische Abwicklung dieser Einmalzahlung kaum Probleme. Eine solche Abbuchung sei „kurz und schmerzlos“, wurde Schäuble in Berliner Kreisen zitiert. Ein anfänglicher Pressewirbel und Proteste würden schnell wieder verstummen, so der Minister.
Zypern habe gezeigt, dass man den Sparer problemlos zur Sanierung der Banken heranziehen könne, so Schäuble in einem vertraulichen Gespräch. Eine größere Protestwelle sei ausgeblieben. Dies zeige, dass eine Zwangsabgabe das geeignete Mittel sei, um den Euro nachhaltig zu sanieren.
Eurogruppen-Chef Dijsselbloem sowie EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy begrüßten ausdrücklich, dass Deutschland nun mit einem großen mutigen Schritt die Eurozone retten wolle. Gleichzeitig versicherten sie, dass die Maßnahme einmalig bleiben sollte. Van Rompuy wörtlich: "Die Deutschen können sich darauf verlassen, dass es nie wieder zu einer solchen Zwangsabgabe kommt. Das Versprechen steht."
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