Rupert Scholz: In Europa droht das Ende der nationalen Demokratien. Um dies zu verhindern, müssten alle Organe der Europäischen Union „einer uneingeschränkten demokratischen Legitimationspflicht unterstellt werden“.

In Europa droht dem Staatsrechtler Rupert Scholz zufolge das Ende der nationalen Demokratien. Um dies zu verhindern, müssten alle Organe der Europäischen Union „einer uneingeschränkten demokratischen Legitimationspflicht unterstellt werden“, forderte Scholz in einem Beitrag für das Nachrichtenmagazin FOCUS: „Das europäische Gesetzgebungsprimat muss beim Europäischen Parlament liegen und das Europäische Parlament muss zu einem wirklichen Parlament entwickelt werden – gegründet auf das Prinzip „one man – one vote.“ Auch der Europäische Rat müsse demokratisiert werden. „Anderenfalls würde der Prozess der europäischen Einigung in der Tat das Ende der nationalen Demokratien bedeuten – ein Preis, der wahrhaftig zu hoch wäre.“