Die türkische Regierung arbeitet an einem Gesetz, welches Twitter und Facebook abschalten kann. Der Grund: von den "sozialen" Plattformen würde zu Aufruhr aufgerufen.
"Es gibt eine neue große Gefahr, und sie heißt Twitter" – mit dieser Äußerung eröffnete der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan vor einigen Wochen ein härteres Vorgehen der Behörden gegen Benutzer sozialer Medien. Dutzende Twitter-User wurden seither verhaftet.
Nun wollen die Behörden Ernst machen mit dem Kampf gegen die aufrührerischen "sozialen" Netzwerken und sie im Zweifel ganz verbieten. Innenminister Muammar Güler sagte laut türkischen Medienberichten, die Regierung prüfe derzeit die Möglichkeiten eines Gesetzes, Twitter und Co. abzuschalten.
Derzeit werde die "internationale Umsetzung" solcher Regeln untersucht. Offenbar sucht die türkische Regierung irgendeine Form von Zusammenarbeit mit den Anbietern der jeweiligen Dienste, um Verstöße zu ahnden und Informationen preiszugeben.
