EU-Kommission will Rüstungsmärkte reformieren. Laut einem Entwurf schlägt Barnier vor allem vor, dass die Mitgliedsstaaten in Forschung und Entwicklung mehr Synergien heben.
Die EU-Kommission will den europäischen Markt für Rüstungsgüter reformieren. Der für den Binnenmarkt zuständige Kommissar Michel Barnier will entsprechende Vorschläge voraussichtlich Ende Juli vorlegen. Laut einem Entwurf, das dem Handelsblatt (Mittwochausgabe) vorliegt, schlägt Barnier vor allem vor, dass die Mitgliedsstaaten in Forschung und Entwicklung mehr Synergien heben. So sollen die Ergebnisse auf den Feldern ziviler Forschung enger mit militärischen Entwicklungen verzahnt werden.
Zudem schlägt Barnier vor, mittelständische Rüstungszulieferer zu unterstützen und den Export in Drittländer wie die USA zu flankieren. Auch soll eine einheitliche Zertifizierung Geschäfte erleichtern. Angesichts mangelnder Kooperation und ineffizenter Doppelstrukturen drohe Europa seine Expertise auf dem Gebiet zu riskieren, warnt die Kommission. „Wenn unmöglich ist, mehr Geld auszugeben, dann müssen wir Gelder besser ausgeben“, heißt es in dem Papier. Operationen wie in Libyen und Somalia hätten gezeigt, dass Europa in seinen militärischen Möglichkeiten zurückfalle.
