EZB sendet Warnschuss an Zypern – Direktoriumsmitglied Asmussen soll Abbruch des Hilfsprogramms ins Spiel gebracht haben.
Die Europäische Zentralbank (EZB) lässt Zypern am langen Arm zappeln. EZB-Präsident Mario Draghi lehnte dem Vernehmen nach nicht nur Forderungen des Landes nach einer Aufweichung des vereinbarten Reformprogramms ab. Jörg Asmussen, Mitglied im Direktorium der Notenbank, soll den Zyprern nach Informationen der „Welt“ sogar mit einem Abbruch des Hilfsprogramms gedroht haben, wenn sie weiterhin auf Änderungen drängen. Zumindest wird das in der zyprischen Hauptstadt Nikosia so wahrgenommen. Die EZB ist Teil der Troika, die das Hilfsprogramm überwacht.
Präsident Nikos Anastasiades hatte Anfang Juni in einem Brief an Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem weitgehende Änderungen am gemeinsamen Hilfspaket gefordert. Der Zyprer stellte sich auf den Standpunkt, dass seine Regierung diese Vereinbarungen schon immer abgelehnt, sich aber dem Druck des Internationalen Währungsfonds (IWF), der EU und der EZB gebeugt habe. Anastasiades forderte unter anderem einen langfristig größeren Liquiditätspuffer für die marode Bank of Cyprus oder sogar die Rückabwicklung der Zwangsfusion zwischen diesem Geldhaus und den gesunden Teilen der mittlerweile abgewickelten Laiki-Bank.
Beides wurde schon im Juni sowohl von der Bundesregierung als auch von der EZB abgelehnt. Bisher aber ließen die Zyprer offenbar nicht locker. Mehrfach versuchten sie, eine Verbesserung des Programms herauszuholen, so auch am Mittwoch bei einem Treffen mit der EZB-Führung. Ein Abbruch des Programms, wie nun offenbar von der Notenbank angedroht, hätte die Pleite Zyperns zur Folge.
Angesichts der wieder zunehmenden Unsicherheit in der Euro-Zone dürfte allerdings auch die EZB kein Interesse daran haben, dass es soweit kommt – genauso wenig wie die Bundesregierung, die in zwei Monaten wieder gewählt werden will. Beobachter gehen daher davon aus, dass bis zum 22. September nichts passiert.
