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EZB: Der ELA-Skandal

EZB wird Regeln für umstrittene Notkredite veröffentlichen. Kritiker sagen, dass etwa auf Zypern auch insolventen Banken ELA in Höhe von fast 10 Milliarden Euro gewährt wurde. Wie hoch die Summen sind, erfährt die Öffentlichkeit nur bruchstückhaft. Die größten ELA-Summen haben die griechische und die irische Zentralbank an angeschlagene Banken verliehen. Sie betrugen zeitweise mehr als 100 und 40 Milliarden Euro.

 

In der Europäischen Zentralbank wird über Schritte zu mehr Transparenz gerungen. Nach Informationen der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (F.A.Z./Dienstagsausgabe) hat der EZB-Rat beschlossen, das Regelwerk für die umstrittenen Notkredite namens „Emergeny Liquidity Assistance“ (ELA) zu veröffentlichen. Diese Entscheidung fiel nach F.A.Z.-Informationen auf der vergangenen EZB-Ratssitzung Mitte Juli. Das sogenannte ELA-Agreement ist bislang nicht im Wortlaut bekannt. Die Notfallhilfen werden von den einzelnen nationalen Zentralbanken auf eigenes Risiko vergeben. ELA-Kredite sollen unter „außergewöhnlichen Umständen“ an solventen Banken fließen, die vorübergehend illiquide sind, also frisches Geld brauchen, es aber am Markt nicht erhalten oder keine ausreichenden Sicherheiten für eine normale Refinanzierung bei der Zentralbank haben.

 

Kritiker sagen, dass etwa auf Zypern auch insolventen Banken ELA in Höhe von fast 10 Milliarden Euro gewährt wurde. Wie hoch die Summen sind, erfährt die Öffentlichkeit nur bruchstückhaft von den nationalen Notenbanken. Die größten ELA-Summen haben die griechische und die irische Zentralbank an angeschlagene Banken verliehen. Sie betrugen zeitweise mehr als 100 und 40 Milliarden Euro. Inzwischen ist das ELA-Gesamtvolumen auf gut 90 Milliarden Euro zurückgegangen. Kritiker monieren seit Jahren, dass ELA intransparent sei. „Das ELA-Agreement ist selbst noch kein großer Schritt zu mehr Transparenz“, schränkte ein Notenbank-Insider gegenüber der F.A.Z. ein. „Die Probleme tauchen bei der konkreten Anwendung von ELA auf.“

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