Derzeit befinden sich die USA in einem Sparmodus, da wegen eines Budgetstreits in der Politik 800000 Staatsbedienstete in den unbezahlten Urlaub geschickt wurden. Teilweise nimmt das operettenhafte Züge an. Gleichzeitig wird überall davor gewarnt, dass ab 17. 10. der echte Staatsbankrott kommen könnte. Ist das auch Teil der Komödie?
Von Walter K. Eichelburg
Obamacare:
Präsident Obama versucht bereits seit Beginn seiner Amtszeit allen Amerikanern eine „leistbare“ Krankenversicherung zu ermöglichen. Rausgekommen ist ein Murks, wie hier beschrieben: „Obamacare« ist nur ein weiterer Trick der Privatwirtschaft, Amerikaner über den Tisch zu ziehen“.
Eine echte Reform war das niemals, denn dafür müsste man bei der Bürokratie ansetzen und beim Justizsystem, das grundlose Klagen gegen Ärzte und Krankenhäuser fördert. Man sagt auch, hinter jeder Ambulanz fahren 5 Anwälte nach, die den Patienten zu Klagen wegen Kunstfehlern bewegen wollen. Tatsächlich ist es so, dass Ärzte Unsummen für Haftpflichtversicherungen zahlen müssen und unendlich viele nutzlose Untersuchungen nur zu ihrer eigenen juristischen Absicherung machen müssen. Das ist nur ein Teil der Probleme, die dieses „Gesundheitssystem“, das teuerste der Welt, plagt. Daran hat Obama natülich nichts geändert.
Zudem werden nur mehr Teilzeitjobs angeboten, da Arbeitgeber bei Vollzeitjobs eine Krankenversicherung anbieten müssen. Leistbar ist Obamacare für die Zielgruppe ohnehin nicht.
Es ist daher kein Wunder, dass die Republikaner im Kongress dieses Programm mit allen Mitteln bekämpfen. Im Repräsentatenhaus haben sie die Mehrheit und diese wird stark von der libertären Tea Party Bewegung beeinflusst. Also wurde zum Beginn des Haushaltsjahres mit 1. Oktober kein Budget fertig.
Der Government Shutdown:
Also wurden mit 1. Oktober angeblich 800000 Bundesbeamte in den unbezahlten Urlaub geschickt. Offenbar werden sehr willkürlich staatliche Einrichtungen geschlossen, wie dieser Artikel zeigt: „Das Obamacare-Shutdown-Theater: Der Präsident hält das ganze Land als Geisel“.
Kritischer wird es ab 17. Oktober, wenn das staatliche Schuldenlimit erreicht wird. Auch für dessen Anhebung ist eine Zustimmung des Kongresses notwendig. Derzeit wollen weder Obama noch Republikaner nachgeben, die Republikaner fordern dass Obamacare zumindest verschoben, wenn nicht ganz aufgegeben wird. Das wollen Obama und seine Demokraten, die im Senat die Mehrheit haben, nicht. Bisher hat man in einem solchen Fall immer einen Kompromiss gefunden, auch diesesmal?
Der drohende US-Default:
Solche Nichtanhebungen des Schuldenlimits führten meist zu einem Shutdown, wie wir in derzeit sehen, aber nicht zu einem Staatsbankrott wegen Nichtbedienung der Staatsschulden. Tilgungen und Zinsen können aus den laufenden Steuereinnahmen gedeckt werden und haben daher bei den Staatsausgaben Vorrang. Denn die Alternative wäre der Staatsbankrott.
Die Medien sind aber schon voll von Berichten, dass ab 17. 10. ein Staatsbankrott droht und was die Konsequenzen wären. Diese sind das Ende des US-Imperiums und des US-Dollars. Die Frage ist, warum berichtet man so, wenn ein Staatsbankrott in früheren Fällen nicht eingetreten ist. Will man ihn diesesmal, um eine Währungsreform durchzuführen?
Dieser Artikel zeigt schon Vorstufen auf einen Staatsbankrott: „USA schmieden Pleite-Notfallplan“:
Die Zinssätze für Übernachtkredite kletterten auf den höchsten Stand seit fünf Monaten. Banken und Wall-Street-Unternehmen hinterlegen oft Schatzwechsel als Sicherheit im Tausch gegen kurzfristiges Kapital für Handelsgeschäfte und Kredite. Doch Marktteilnehmern zufolge lehnen mittlerweile einige Geldfonds und Finanzinstitute Schatzwechsel als Sicherheit ab, die in den kommenden Wochen fällig werden.
Das ist brandgefährlich, denn an diesen Treasuries hängt das ganze Welt-Finanzsystem. Eine Panik kann sich jederzeit ausbreiten und zur weltweiten Abstossung aller US-Staatsanleihen, des Dollars, aller anderer Staatsanleihen und Papiere und aller anderen Währungen führen. Die einzige Rettung ist dann Gold. Der Goldpreis muss dann explodieren.
Wie in früheren Marktkommentaren bereits beschrieben, wissen wir, dass der Systemabbruch mit anschliessenden Währungsreformen höchstwahrscheinlich noch 2013 kommen wird. Will man diese Komödie als „Erklärung“ dafür benützen? Plausibel ist es auf jeden Fall, auch kann man die Politiker dann als Sündenböcke hinstellen. Der US-Kongress hat ohnehin nur mehr 10% Ansehen in der Bevölkerung.
Ok, islamische Cyber-Terroristen hat man nicht dafür genommen, aber vielleicht nimmt man unfähige Politiker als Erklärung dafür, warum plötzlich die Ersparnisse weg sind?
