Tausende Arbeitslose aus Statistik verschwunden. Von der Leyens Prestigeprojekt „Bürgerarbeit“ floppt / 40 Prozent der Teilnehmer wieder in Arbeitslosigkeit gelandet / Rund ein Viertel aus der Statistik gefallen
Das Prestigeprojekt „Bürgerarbeit“ der früheren Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) erweist sich drei Jahre nach dem Start als Flop. Der Großteil der Teilnehmer ist heute wieder arbeitslos – oder ganz aus der Statistik gefallen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken-Fraktion hervor, die SPIEGEL ONLINE vorliegt.
Nach Angaben des Arbeitsministeriums sind im Zuge der Bürgerarbeit rund 87.000 Erwerbslose aktiviert, also intensiver als andere Langzeitarbeitslose von Jobcentern betreut worden. 45.000 von ihnen wurden zu Bürgerarbeitern, bekamen also Jobs etwa als Vorleser in Altenheimen, als Straßenfeger oder Gärtner. Bei einer 30-Stunden-Woche wurden sie mit öffentlichen Mitteln von rund 900 Euro brutto gefördert, finanziert aus Mitteln des Bundes sowie des Europäischen Sozialfonds ESF.
Was nach Ablauf der Maßnahme aus den Teilnehmern wurde, ist ernüchternd: Etwa 40 Prozent der Erwerbslosen landeten wieder in der Arbeitslosigkeit. Nur 20 bis 25 Prozent waren im Betrachtungszeitraum vom Juli 2010 bis November 2012 ein halbes Jahr nach dem Ausscheiden aus der Bürgerarbeit in sozialversicherungspflichtigen Jobs gelandet. Bis zu 23 Prozent waren danach weder arbeitslos gemeldet noch in sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung. Wo diese Personen tatsächlich geblieben sind, kann die Regierung nicht beantworten.
"Dieses Programm diente anscheinend vor allem zur Bereinigung der Statistik", kritisiert die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Linken, Sabine Zimmermann.
