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Bubank warnt Frankreich

Währungskommissar Rehn und Bundesbankpräsident Weidmann warnen Frankreich wegen Defizit."  „Wenn man Frankreich unbegründet mehr Flexibilität zugestehen würde, oder einem anderen großen Mitgliedsland, würde dies sofort als Referenz genutzt werden von anderen Mitgliedsländern."

 

EU-Währungskommissar Rehn und Bundesbankpräsident Weidmann haben eindringlich davor gewarnt, Frankreich mehr Zeit zur Einhaltung des Defizitziels zu geben. „Wenn man Frankreich unbegründet mehr Flexibilität zugestehen würde, oder einem anderen großen Mitgliedsland, würde dies sofort als Referenz genutzt werden von anderen Mitgliedsländern. Wie wir mit einem Land umgehen, hat eindeutig Einfluss darauf, was wir von anderen Ländern verlangen können. Deswegen ist es ganz besonders wichtig, dass wir die Regeln einhalten und nicht daran rumfummeln“, sagte Rehn der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (F.A.Z./Samstagsausgabe).  Er verwies darauf, dass man Frankreich schon zwei Verlängerungen zugestanden habe.

 

Weidmann appellierte an die Bundesregierung. „Es kommt jetzt vor allem darauf an, dass die EU-Kommission die Vereinbarungen strikt auslegt und darin auch von der Bundesregierung unterstützt wird“, sagte er der F.A.Z. Frankreich habe als großes Mitgliedsland eine Vorbildfunktion für die Glaubwürdigkeit der verabredeten Haushaltskonsolidierung. „Wir sollten Frankreich daher nachdrücklich auf seine diesbezüglichen Verpflichtungen hinweisen“, verlangte Weidmann. Die EU-Kommission hatte Frankreich im vergangenen Mai zwei Jahre mehr Zeit zugestanden, um das Defizit unter die im Euroraum geltende Obergrenze von 3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu bringen. 2015 darf die französische Neuverschuldung höchstens noch 2,8 Prozent betragen. Weil Frankreich auf dem Weg dahin abermals in Verzug geraten ist, fordert der neue französische Finanzminister Michel Sapin jetzt weiteren Aufschub.

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