Provokationen in der Ost-Ukraine nehmen zu. Referendum in Donezk und Lugansk mit hoher Wahlbeteiligung. Präsidentschaftswahlen am 25. Mai gefährdet. Muskelspiel Russland/USA mit gegenseitigen Provokationen geht weiter. US-Söldner kämpfen in Lugansk. Moskauer Börse und Rubel erholt.
von Andreas Männicke
Am 11. Mai fanden jeweils ein Referendum zur Unabhängigkeitserklärung in den Regionen Donezk und Lugansk in der Ost-Ukraine statt. Die Wahlbeteiligung war relativ hoch. Es gab jedoch keine internationalen Wahlbeobachter und keine Wahllisten, so dass von Wahlmanipulation auszugehen ist. Die Wahlbeteiligung betrug über 70%. Es bildeten sich lange Schlangen an den Wahllokalen, da es nur 100 anstelle von zuvor 400 Wahllokalen gab. Das Wahlergebnis wird wahrscheinlich eindeutig für die Unabhängigkeitserklärung sein. Fraglich ist, ob jetzt auch andere Regionen in der Ost-Ukraine ein Referendum anstreben. Westliche Politiker lehnen die beiden Referenden als illegal ab und werden die Wahlergebnisse nicht anerkennen.
Spannend wird es jetzt auch, wie Putin in den nächsten Tagen auf das Ergebnis der Referenden reagieren wird und ob die Präsidentschaftswahlen am 25. Mai in der Ukraine stattfinden können oder ob die Referenden als fait accopmli wie im Krim-Fall zwar nicht akzeptiert werden, aber auch nichts dagegen getan wird. Die Drohung des Generalstaatanwalts der Ukraine, dass sich alle Ukrainer, die an der illegalen Wahl teilnehmen, strafbar machen, wurde jedenfalls ignoriert.
Wenn nun die Präsidentschaftswahlen am 25. Mai wegen der Referenden oder anderer Provokationen nicht stattfinden können, drohen Obama/ Merkel und Hollande mit Wirtschaftssanktionen gegen Russland, was aber ein Eigentor wäre. Gespannt sein darf man, ob ein Genf II noch vor den Wahlen zustande kommt, was wünschenswert wäre. Lawrow macht so ein Treffen aber davon abhängig, dass die Separatisten an dem „runden Tisch“ teilnehmen, was die ukrainische Regierung aber ablehnt, da sie die Separatisten als Terroristen einstufen.
Angeblich kämpfen jetzt auch mehrere Hundert US-Söldner in Lugansk. Ein russisches Flugzeug hatte den ukrainischen Luftraum ohne Genehmigung überflogen. Ich rechne in Zukunft mit weiteren Provokationen bis zum 25. Mai.
Die Weltbörsen reagierten am 9. Mai bisher sehr gelassen, obwohl bekannt war, dass die beiden Referenden für eine Spaltung sorgen können. Der DAX schloss bei 9602 Indexpunkten ebenso wie der Dow Jones Industrial Index bei 16.580 Indexpunkten fast unverändert zum Vortag. Der RTS-Index behauptete sich bei 1233 Indexpunkten. Gazprom konnte seit dem 5. Mai sogar um 10% auf 5,7 € im Kurs zulegen. Der Rohstoffwert Norilsk Nickel erreichte mit 19 € sogar ein neues Jahreshoch wegen der stark gestiegenen Nickelpreise. Gold und Silber bleiben weiterhin wenig nachgefragt bei 1289 bzw. 19,15 USD/Feinunze. Brent-Öl schloss auch wenig verändert bei 107,9 USD/Barrel und WTI-Öl bei 99,3 USD, womit russische Öl-Gesellschaften gut leben können. Der Rubel befestigte sich leicht auf 48,5 EUR/RUB.
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