SPD greift zum letzten Mittel. Europaabgeordnete der SPD: AfD ist eine faschistische Partei
Zum Vorwurf der Europaabgeordneten der SPD, Ulrike Rodust, die AfD sei eine faschistische Partei, erklärt Jens Langpaap, Schriftführer der AfD Schleswig-Holstein:
Seit Beginn des Europawahlkampfes erlebt die AfD ein erschreckendes Ausmaß an Gewalt, die sich gezielt gegen Sachen und Personen wendet. Bundesweit werden Wahlplakate der AfD in hohem Maße zerstört, Wahlkampfstände beschädigt, Wahlkampfhelfer behindert, bedroht und angegriffen. Derartige Rechtsbrüche kümmern die etablierten Parteien nicht. Stattdessen wird Straftätern, die ein solches zutiefst antidemokratisches Verhalten an den Tag legen, ein Nährboden bereitet. So befand die SPD-Europaabgeordnete Ulrike Rodust während einer Podiumsdiskussion am 11. Mai 2014 in Malente, die AfD sei eine faschistische Partei. So einfach wie abwegig wird das Ausmaß an Zerstörung, Einschüchterung und Gewalt gerechtfertigt, welches Mitglieder und Wähler der AfD erfahren müssen.
Es ist bezeichnend, wenn sich die Altparteien anscheinend nicht anders zu helfen wissen, als die übliche Radikalenkeule zu schwingen, anstatt die Gründe für das sprunghafte Interesse an einer jungen Partei wie der AfD zu hinterfragen. Vielleicht hat es etwas mit Fragen und Inhalten zu tun, die nicht zuletzt von den Altparteien in den letzten Jahren so sorgsam aus der öffentlichen Debatte herausgehalten wurden und nun von der AfD wiederbelebt werden? Zum Beispiel die Frage danach, warum es immer wieder die Banken sind, die zunächst von der Euroeinführung und nun der Eurorettung am meisten profitierten und weiterhin profitieren?
Die Aussagen von Frau Rodust sind auf keinen Fall ein Beitrag zu einer demokratischen und respektvollen politischen Kultur. Das Schweigen der SPD Schleswig-Holstein hierzu ist es ebenfalls nicht. Trotz Aufforderung herrschte dort Funkstille. Wer schweigt, scheint zuzustimmen. Das ist traurig.
