Polen will EU-Investitionsfonds von 700 Milliarden Euro. Damit sollten solche öffentlichen Investitionen gefördert werden, die das Potentialwachstum in der EU steigerten und damit dazu beitrügen, die europäische Stagnation zu überwinden.
Polen belebt die Diskussion über eine stärkere Investitionsförderung zur Überwindung der europäischen Wachstumskrise mit einem neuen Vorschlag. Finanzminister Mateusz Szczurek hat in einem Beitrag für die F.A.Z. einen 700 Milliarden Euro umfassenden europäischen Investitionsfonds gefordert, der bis 2017 zum Jahr aufgebaut werden solle.
Damit sollten solche öffentlichen Investitionen gefördert werden, die das Potentialwachstum in der EU steigerten und damit dazu beitrügen, die europäische Stagnation zu überwinden. Als Beispiele nennt der Minister Investitionen in die Energie-, die Verkehrs- und die digitale Infrastruktur.
Priorität sollten Investitionen in jenen Ländern erhalten, die derzeit in einer besonders tiefen Wachstumskrise steckten. Der Minister begründet seine Initiative mit der allgemeinen derzeitigen Wachstumsschwäche in der EU.
Die von Szczurek genannte Summe von 700 Milliarden Euro entspricht dem Umfang des Euro-Krisenfonds ESM, der überschuldete Eurostaaten mit Hilfskrediten vor der Zahlungsunfähigkeit bewahren soll. Polen gehört dem Euroraum bisher nicht an und ist deshalb auch am ESM nicht beteiligt.
