"Scheitert Europa" - neues Buch von Joschka Fischer zur Rolle der EU. Auf Macht und Mächtige fixiert entgeht dem einstigen Straßenkämpfer, dass in mangelnder Legitimation, im undemokratischen EU-Apparat die Krise der EU liegt: Die europäische Bevölkerung muss den `dummen´ Inder spielen und die Fischers machen den Churchill.
Von Uli Gellermann
Schon im Vorfeld der Buchpräsentation des beinahe berühmten Autors Joschka Fischer wurde dessen große Bedeutung heftig unterstrichen: Vor Pressekonferenz und Rezension musste der Rezensent schriftlich versichern, nichts vorab über das Buch "Scheitert Europa" zu veröffentlichen: Per Fax, unterschriftlich und schadenersatzpflichtig. Während der Pressekonferenz zum Buch im Haus der GRÜNEN Böll-Stiftung roch es dann nach Brötchen, nach ziemlich kleinen Brötchen. Wenn auch pompös dargeboten: Viele Kameras, viel Gewese für einen Ex-Außenminister.
Das Pompöse auch gleich zum Auftakt des Fischer-Buches: Zwei Seiten einer Churchill-Rede aus dem Jahr 1946. Der hatte schon damals im September in Zürich zur Gründung der "Vereinigten Staaten von Europa" aufgerufen. Wenn Fischer ihn heute zum Kronzeugen für seine Vorstellung von Europa auftreten lässt, dann meint er damit vorrangig Marketing: Churchill ist bedeutend, ich auch, zusammen sind wir noch bedeutender.
Nicht aufgefallen ist dem Europa-Autor offenkundig die Hohlheit jener Churchill-Phrase in dessen Rede, in der er die "Errettung der Menschen aller Rassen und aller Länder aus Krieg und Knechtschaft" fordert. Denn zu jener Zeit ächzten Indien und Pakistan noch unter dem Stiefel englischer Kolonial-Soldaten, waren rund zehn afrikanische Staaten noch in britischen Kolonial-Fesseln gefangen und es sollten, bis sie sich selbst aus "Krieg und Knechtschaft" befreit haben würden noch viel Blut fließen. So isser, der Fischer: Da schlägt jemand wie Churchill mit dem imperialen Kochlöffel auf irdenes Geschirr und der ehemalige Außenminister gibt es für tönendes Erz aus.
In seinem eigenen Text ist es dann eher Blech, aus dem er der Europäischen Union eine Zukunft schmiedet: Eine lange Nacherzählung der Finanzkrise mündet bei ihm notwendig in der "Zentralisierung" europäischer Macht als Heilmittel. Da fragt er nicht lange für wen und für was, und preist erneut die von Schröder und ihm 2003 verkündete Agenda 2010 als "überfällige Struktur-Reform" als "unabweisbar". So ging und geht es dann der deutschen Unterschicht wie den Indern und Afrikanern: Errettung gilt nur der weißen Oberschicht, die Hartzer werden so lange in Knechtschaft verharren, wie sie sich nicht selbst befreien.
Doch gibt es bei Fischer immerhin zwei Gedanken im Buch, die unabweisbar richtig sind: Er notiert die Ängste unserer Nachbarn vor einem "deutschen Europa" und zitiert deren Sorgen, dass sie unter "deutscher Vormundschaft" stünden. Auch die zweite Fischer-Erkenntnis, nach der die Europäische Zentralbank "faktisch als eine Art Ersatzregierung" agiert, ist nicht von der Hand zu weisen.
Errettung aus dieser ihm misslichen Situation findet der Autor in der Geschichte der EU: Sie sei nicht "auf Umfragen und Mehrheitsstimmungen gebaut". Sie wurde "vielmehr von Staatsmännern gebaut, die nicht nach Popularität schauten". Derartig auf Macht und Mächtige fixiert entgeht dem einstigen Straßenkämpfer, dass genau hier, in mangelnder Legitimation, im undemokratischen EU-Apparat die Krise der EU liegt: Die europäische Bevölkerung muss den `dummen´ Inder spielen und die Fischers machen den Churchill.
Zuweilen verirrt sich Fischer in die Weltgeschichte und dann blinzelt der kleine Josef hinter der großen Fischermaske hervor: Europa sei einfach historischer als andere Weltregionen, zum Beispiel sieht er Ost- und Südostasien seit 2000 Jahren von China bestimmt. So alte Kulturstaaten wie Japan und Vietnam verschwinden dann, zugunsten der Vereinfachung, mal eben unter Fischers Stammtisch.
Und wenn er dann der europäischen Geschichte zu nahe tritt, befragt er sie nach der wissenschaftlich verbotenen Was-Wäre-Wenn-Methode: Was wäre "wenn es dem Haus Valois im Spätmittelalter gelungen wäre, eine machtpolitische Restauration des mittleren Erbteils der karolingischen Erbfolge auf Dauer durchzusetzen?" Hier kommt der versammelte Fischer-Chor zu einer verblüffenden Erkenntnis: "Die Geschichte verlief anders". Dass immerhin zwölf französische Könige aus dem Hause Valois und seinen Nebenlinien stammten, was macht das schon, wenn es doch um den Fischer-Ritt durch die Geschichte geht?
Schließlich kommt Fischer zur "Strategischen Krise Europas", die ihm besonders im Ukraine-Konflikt deutlich wird: Der Russe sei es, der mit "militärischer Gewalt" eine Revision der postsowjetischen Staatsordnung anstrebe. Die EU habe der Ukraine "ohne böse Absicht" einen Handelsvertrag angeboten. Hier schafft es der Autor sein bisheriges Niveau noch zu unterbieten: Dass im harmlosen "Handelsabkommen" auch eine Sicherheits- sprich militärpolitische Passage existiert, die den Russen das Messer an die Kehle setzt, verschweigt er einfach. Ohne böse Absicht versteht sich.
Dann kartet er noch seine Niederlage als Pipeline-Lobbyist nach, wenn er die Ostsee-und Schwarzmeer-Pipelines als Geldversenkung charakterisiert und die ukrainischen Blockade-Spielchen bei der Durchleitung des russischen Gas nach Westeuropa schlicht unterschlägt. Höhepunkt der geistigen Falschmünzerei ist dann seine Behauptung der EU als "Friedensprojekt", obwohl jede Menge EU-Mitglieder die Kriege der USA im Irak, in Libyen und in Syrien fröhlich begleitet oder sogar vorangetrieben haben.
So steuert das NATO-Mitglied Joschka Fischer tapfer im Dunkel seiner Gedanken pfeifend auf die "Vereinigten Staaten von Europa" zu, die er sich nur im Bündnis mit den USA denken kann. Aber warum sie dann notwendig sein sollten, verschweigt er ebenso, wie er kein einziges Wort über das imperiale Handelsabkommen TTIP verliert. Diese Sorte Europa darf getrost scheitern.
