Woche um Woche „bereichert“ uns die unendliche Posse um die griechischen Schulden um wenigstens eine weitere Anekdote. Schulden, die niemand je zurückzahlen wird, die aber dennoch irgendwie als einbringbar dargestellt werden müssen, weil ansonsten das ganze Kartenhaus namens Euro zusammenfällt.
Von Dagmar Metzger und Steffen Schäfer, Liberale Vereinigung
Diese Woche sind es gleich mehrere. Zum eine wäre da die schöne Geschichte, wie es der griechischen Regierung ein weiteres Mal in letzter Sekunde gelang, das notwendige Kleingeld (756 Millionen Euro sind angesichts der Summen, um die es insgesamt geht, in der Tat so etwas wie Kleingeld) für die Begleichung der am 12. Mai fällig gewordenen Kredittranche des Internationalen Währungsfonds zusammenzukratzen. Es hat schon etwas von großem Kino – dieses Mal stammte der Großteil des Geldes für den IWF - vom IWF. Genauer vom Notfallkonto der griechischen Regierung bei besagter Finanzinstitution. Dagegen lässt wohl schwerlich etwas einwenden, denn wenn der drohende Zahlungsausfall kein Notfall ist, was dann? Entsprechend zeigte sich der IWF selbst ob dieses linke-Tasche-rechte-Tasche Spielchens recht entspannt und lies lediglich den dezenten Hinweis fallen, dass das Konto innerhalb einiger Wochen, was natürlich ein sowohl dank- als auch dehnbarer Zeitraum ist, wieder aufgefüllt werden müsste.
Übrigens reichte der Betrag auf dem Konto nicht ganz – nur 650 Millionen Euro fanden sich hier. Der Rest, so heißt es zumindest in den einschlägigen Medien, stammte aus „Barreserven“ der Regierung. Ob damit einige Paletten an Bargeld gemeint sind, die irgendwo unter dem Amtssitz von Varoufakis lagern und zu denen bei Bedarf einige Staatssekretäre geschickt werden, welche die benötigten Summen händisch abzählen, sie in ein paar Plastiktüten packen, selbige ihrem Chef vorbeibringen, und dieser dann die Tüten einem Vertreter der Troika oder sonst wem – gegen Quittung versteht sich – überreicht, wissen wir leider nicht. Angesichts der bestehenden Verhältnisse - nicht nur in Athen - wäre es aber durchaus vorstellbar.
Auch für die kommenden Wochen übrigens scheint die Finanzierung gesichert. Diesmal aber wieder auf die altbewährte Weise: Die ELA-Kreditrate wurde wieder einmal erhöht, diesmal auf 80 Milliarden Euro. Prompt war es Griechenland auch erneut möglich eine kurzlaufende Anleihe in Höhe von 1,2 Milliarden Euro „am Markt“ (sprich bei den heimischen Banken) zu platzieren. Dies trifft sich natürlich recht günstig, schließlich werden am 15. Mai weitere 1,4 Milliarden Euro fällig – dieses Mal für auslaufende Schatzwechsel. Die fehlenden 200 Millionen werden dann vermutlich wieder aus der „Barreserve“ geholt werden.
Als ganz neu wird uns übrigens gerade der Plan von Thomas Mayer, dem ehemaligen Chef-Volkswirt der Deutschen Bank, verkauft, eine Parallel-Währung namens Geuro einzuführen. Zumindest wird fleißig berichtet, dass sich Mayer mit Varoufakis und Tsipras Ende April in Athen traf. So gut die Idee auch ist, neu ist sie keinesfalls. Mayer kommunizierte sie bereits 2012. Auch war er nicht der einzige, der die Idee „Parallelwährungen“ aufgriff. Zahlreiche Eurokritiker sahen und sehen in der Einführung von Parallelwährungen einen gangbaren Weg. Auch Wilhelm Hankel sah hierin eine Lösung, die „Eurobombe“ zu entschärfen – dafür wurde er dann als Ewiggestriger und DM-Romantiker von eben jenen verunglimpft, die nun über einen Grexit per Parallelwährung jetzt als denkbare Möglichkeit berichten. Nun ja, die Zeiten ändern sich eben.
An sich ist es natürlich sehr begrüßenswert, dass nun endlich auch in der breiteren Öffentlichkeit über Möglichkeiten, das Eurodilemma zu lösen, diskutiert wird. Dass mit Thomas Mayer auch noch ein expliziter „Austrian“, also ein Anhänger der österreichischen Schule der Nationalökonomie zitiert wird, ist doppelt erfreulich. Schließlich ist diese ökonomische Schule eine der ganzen wenigen, deren Vertreter durch die Bank und bereits sehr, sehr frühzeitig vor dem Heraufziehen der Finanzkrise warnten. Zudem eine der ganz wenigen Denkschulen, deren Vertreter sich explizit mit dem Geldsystem befasst und Alternativen zum herrschenden Teilreservesystem und dem Fiat Money-Standard entwickelt hat.
So kann man die Krise ja auch als Chance begreifen: In Griechenland besteht derzeit das ideale Umfeld, neue geldpolitische Wege zu beschreiten. Für derartige Entscheidungen sind Krisen eben zumeist der ausschlaggebende Katalysator – man denke nur an Island. Dort wurde von der Regierung selbst über eine Geldreform nachgedacht.1)
Heraus kam ein Konzept, welches die Idee der Monetative propagiert. Das hierzu verfasste Papier beschreibt viele Aspekte des heutigen Geldwesens sehr korrekt und beschäftigt sich auch mit der wichtigen Frage der Transformation, also wie man von dem alten in das neue Geldsystem gelangt. Leider kommt ein wesentlicher Aspekt viel zu kurz: Ohne Geldwettbewerb wird die Monetative früher oder später in Zimbabwe enden. Eventuell ist die soziale Kontrolle in Kleinststaaten wie Island stark genug, um eine immer größere Ausweitung der direkten Staatsfinanzierung durch die Zentralbank zu verhindern. In Staaten wie Deutschland oder gar multinationalen Gebilden wie der EU ist die dauerhafte politische Unabhängigkeit einer „vierten Gewalt“ namens Zentralbank schlicht illusionär – die Entwicklung der EZB belegt dies hinreichend.
Eines soll bei der Diskussion um den möglichen Grexit allerdings nicht unerwähnt bleiben: Wenn Griechenland mittels einer Parallelwährung den Ausstieg aus der Eurozone einleitet, ist dies gut für das notleidende Land. So der Ausstieg kompetent und klug gesteuert wird, kann er mittelfristig dafür sorgen, dass das Land einen deutlichen ökonomischen Aufschwung erleben wird. Für Deutschland aber wäre damit kaum etwas gewonnen.
Auch nach dem Grexit ist Deutschland in der Eurozone gefangen. Nach wie vor bestehen die Verpflichtungen für die Pleitebanken Spaniens, Italiens oder Frankreichs gerade zu stehen. Dank dem ESM muss Deutschland auch weiterhin die Defizite der übrigen Euroländer finanzieren. Der jährliche Kapitalexport Deutschlands wird bei mindestens 200 Milliarden Euro verbleiben. Die künstlich niedrigen Zinsen werden hierzulande weiterhin die Immobilien- und Aktienpreise treiben und die Sparer immer weiter enteignen. Die uneinbringbaren Forderungen gegen die EZB in Form der Target2-Salden bleiben bestenfalls bestehen, vermutlich aber werden sie neue Höhen erklimmen. Die Bürger werden weiter durch die Inflationspolitik Mario Draghis der Kaufkraft ihrer Einkommen beraubt. Auch die ökonomischen Ungleichgewichte bleiben erhalten bzw. werden sich ausweiten, da der Süden intern nicht so stark abwerten kann, wie er es müsste und Deutschland intern kaum die Möglichkeit hat, aufzuwerten. Erstere aus politischen, zweites aus ökonomischen Gründen – die globale Konkurrenz sitzt eben in Korea, China und den USA, nicht in Frankreich oder Italien.
Aber ein griechischer Ausstieg via Parallelwährung kann den Weg vorzeichnen: Hin zu einem freiheitlichen, auf Wettbewerb und ökonomischer Vernunft basierendem Geldsystem, bei dem die Bürger darüber entscheiden wie und womit sie zahlen und auch bezahlt werden möchten. Hin zu mehr Eigenverantwortung und dem Bewusstsein, dass sich Wohlstand nicht über Konsum, Staatsausgaben und Umverteilung schaffen lässt, sondern nur über Wettbewerb - wie es beispielsweise der englische Titel „Prosperity through Competition“ von Ludwig Erhards Klassiker „Wohlstand für Alle“ klar zum Ausdruck bringt.
Deutschland aber sollte in jedem Fall so schnell als möglich aus der Eurozone ausscheiden. Nur dann nämlich lässt sich einerseits der bereits gewaltige ökonomisch Schaden zumindest begrenzen und andererseits der oben beschriebene Weg beschreiten – der Ausstieg Griechenlands aus der Eurozone alleine wird uns kaum helfen.
www.forsaetisraduneyti.is/media/Skyrslur/monetary-reform.pdf
