EU-Digitalkommissar Günther Oettinger will Internetkonzerne wie Facebook für die auf ihren Plattformen verbreiteten Inhalte haftbar machen. Gewaltverherrlichung, Pornografie und Hassreden seien verboten. - Im Internet darf nur noch verbreitet werden, was den Standards öffentlicher TV-Sender entspricht.
EU-Digitalkommissar Günther Oettinger will Internetkonzerne wie Facebook für die auf ihren Plattformen verbreiteten Inhalte haftbar machen. Für die Fernsehsender gebe es bereits solche Regeln, sagte Oettinger dem Handelsblatt.
Die Werbezeiten seien begrenzt und es gebe Jugendschutzvorschriften. Gewaltverherrlichung, Pornografie und Hassreden seien verboten. „Wir müssen nun überlegen, ob einige Vorschriften auf neue Dienste und Plattformen im Internet ausgeweitet werden können“, sagte Oettinger. „Es sollte zum Beispiel möglich werden, Apple, Google und andere dafür verantwortlich zu machen, wenn auf ihrer Plattform verbotene Inhalte verbreitet werden“, fügte er hinzu.
Entsprechende Vorschriften wolle er in die bereits seit zehn Jahren vorhandene Richtlinie für audiovisuelle Medien einfügen. Diese Richtlinie, die bislang nur die klassischen Fernseh- und Rundfunksender sowie einige wenige Internetfirmen wie etwa Netflix betrifft, soll in Kürze novelliert werden.
Facebook ist in Deutschland in die Kritik geraten, weil der US-Konzern Hassreden gegen Flüchtlinge nicht aus seinem Netzwerk entfernt.
