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Grüne wollen Fahrverbot in Stuttgart wegen Feinstaub

In Stuttgart drohen Fahrverbote ab 2016 wegen Feinstaubalarm. Überschreitet die Partikelkonzentration Grenzwerte, sollen die Bürger in der ersten Stufe das Auto freiwillig stehen lassen. Bleibt die Feinstaubbelastung zu hoch, will der Oberbürgermeister ab Januar 2018 rigide Fahrverbote verhängen.

 

Stuttgarts Oberbürgermeister Fritz Kuhn (Grüne) führt nach Informationen der WirtschaftsWoche in der baden-württembergischen Landeshauptstadt Stuttgart ab Januar 2016 einen zweistufigen Feinstaubalarm ein. Überschreitet die Partikelkonzentration die Grenzwerte, sollen die Bürger im Stuttgarter Talkessel, in den jeden Tag 800.000 Autos unterwegs sind, in der ersten Stufe das Auto freiwillig stehen lassen.

Gleichzeitig halbieren die Verkehrsbetriebe die Fahrpreise für Bus und Bahn, Firmen sollen ihren Mitarbeitern die Arbeit zuhause ermöglichen. Bleibt die Feinstaubbelastung zu hoch, will der Oberbürgermeister ab Januar 2018 rigide Fahrverbote verhängen.

Dabei wird es aber nicht bleiben. „Künftig könnten die Städte die Möglichkeit bekommen, Fahrverbote auch zur Senkung der Stickstoffdioxid-Belastung einzusetzen“, sagt die Bundesumweltministerin Barbara Hendri! cks (SPD). Hendricks will das am 11. November mit den Länderkollegen in Augsburg beschließen. Der Umweltbundesministerin und den Kommunen sitzt die EU im Nacken. Bereits im Juni drohte die EU-Kommission mit einem Vertragsverletzungsverfahren und Geldbußen wegen anhaltend schlechter Luftqualität in 29 deutschen Städten und Ballungsräumen.

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