Nato-Generalsekretär Stoltenberg: Nato kehrt zur Politik der Abschreckung zurück. „Die Schwelle für den Einsatz nuklearer Waffen darf nicht sinken“
Die Nato bewegt sich nach Ansicht von Jens Stoltenberg "von der Rückversicherung zur Abschreckung". Diese Entwicklung sei wichtig, um "jedem Gegner klar zu signalisieren, dass ein Angriff auf einen Alliierten ein Angriff auf die ganze Allianz wäre" sagte der Nato-Generalsekretär wenige Tage vor Beginn des Nato-Gipfels in Warschau in der Wochenzeitung "Die Zeit".
Die Verstärkung der militärischen Präsenz der Nato in den baltischen Staaten und in Polen, so Stoltenberg, werde allerdings "defensiv sein, verhältnismäßig und absolut in Übereinstimmung mit der Nato-Russland-Grundakte stehen. Wir suchen keine Konfrontation mit Russland. Wir wollen keinen Kalten Krieg."
Stoltenberg verteidigt auch die von Russland heftig kritisierte Raketenabwehr der Nato in Osteuropa. "Die Raketenabwehr ist eine langfristige Investition gegen eine langfristige Bedrohung. Seit langem beobachten wir, wie immer mehr Länder Raketen entwickeln. Die Raketenabwehr richtet sich nicht gegen Russland, sondern gegen Bedrohungen von außerhalb des euro-atlantischen Raumes."
„Die Schwelle für den Einsatz nuklearer Waffen darf nicht sinken“
Kurz vor Beginn des Nato-Gipfels am Freitag in Warschau hat der Generalsekretär des Bündnisses darauf hingewiesen, dass zur Abschreckungsstrategie des Bündnisses auch die „nukleare Komponente“ gehöre.
In dem Interview mit DIE ZEIT sagt Jens Stoltenberg: „Die Abschreckung der Nato beruht auf konventionellen Kräften, auf der ballistischen Raketenabwehr und einer nuklearen Komponente. (...) Unser Ziel ist eine Welt ohne Atomwaffen. Aber so lange es Atomwaffen gibt, wird die Nato ein Nuklearbündnis bleiben.“
Stoltenberg stellt klar: „Die Schwelle für den Einsatz nuklearer Waffen darf nicht sinken.“ Und: „Für die Nato sind Umstände, in denen ein Einsatz von Atomwaffen in Betracht gezogen werden könnte, extrem unwahrscheinlich. Wir sollten unser Möglichstes tun, um sicherzustellen, dass dies so bleibt.“
Sorgen bereitet dem Nato-Generalsekretär die weltweite Verbreitung von Atomwaffen. „Wir haben gesehen, dass Nordkorea Atomwaffen entwickelt. Wir haben das iranische Programm gesehen. Ich mache mir auch Sorgen um die nukleare Sicherheit. Es besteht das Risiko, dass atomarer Abfall in die Hände terroristischer Gruppen gerät, dass nichtstaatliche Akteure eine schmutzige Bombe bauen.“ In den Händen von Terroristen könne sie großen Schaden anrichten.
