Prof. Dr. Ulrich van Suntum, stellvertretender Vorsitzender von ALFA und Vorsitzender von ALFA NRW stellt fest: Deutschland soll sich an die Spitze einer „nordeuropäischen Allianz der Vernunft“ gegen die südlichen EU-Länder setzen.
Deutschland soll sich an die Spitze einer „nordeuropäischen Allianz der Vernunft“ gegen die südlichen EU-Länder setzen. Das fordert Professor Ulrich van Suntum, Vize-Chef der Partei ALFA. Alle Reformpläne für die EU seien nur „wertloses Papier“, wenn nicht auch entsprechender Druck ausgeübt werde.
Nach dem Brexit müssten sich deshalb die vergleichsweise soliden EU-Länder zusammentun, „um nicht immer weiter in den Schuldensumpf der lateineuropäischen Länder Italien, Spanien, Portugal und Griechenland hineingezogen zu werden“, so van Suntum, der hauptberuflich Volkswirtschaftslehre an der Universität Münster lehrt.
Der „Nordeuropäischen Allianz der Vernunft“ sollen neben Deutschland, Österreich und den Niederlanden auch die skandinavischen und die osteuropäischen Länder angehören. Sie hätten im Durchschnitt nur halb so viel Schulden wie die Südländer und würden überwiegend sogar die Maastricht-Kriterien erfüllen. Außerdem hätten sie ohne Großbritannien eine knappe Mehrheit im Europäischen Parlament und auch 11 von 18 Sitzen in der EZB, hat der stellvertretende Vorsitzende der ALFA-Partei errechnet.
Die Länder der Vernunftallianz sollen nach van Suntums Vorschlag darauf dringen, dass die bisher gleichverteilten Stimmenanteile im EZB-Rat künftig den Kapitalanteilen entsprechen. Gemeinsam könnten sie so die Dominanz der Südländer brechen und so verhindern, „dass der Euro zur neuen Lira wird“.
ESM und Staatsanleihenkäufe der EZB seien nur der Anfang gewesen. Als nächstes drohten die Vergemeinschaftung der Bankschulden und der Arbeitslosenkosten. Spätestens nach dem britischen Referendum sei klar, dass sich die Wähler das nicht mehr gefallen lassen würden, meint der ALFA-Politiker. Europa drohe wegen fiskalischer Verantwortungslosigkeit, immer stärkerer Zentralisierung und auch wegen seiner „illusionären Flüchtlingspolitik“ auseinanderzubrechen.
Nur eine nordeuropäische Allianz könne dies noch verhindern, so van Suntum. Sie soll zunächst eine Interessengemeinschaft innerhalb der EU „ähnlich dem heutigen Commonwealth“ sein, aber vorsorglich und gemeinsam den Vertrag von Lissabon kündigen.
ALFA habe bereits ein umfassendes Reformkonzept für die EU vorgelegt, das auf mehr nationale Souveränität setze. Sollte sich dies nicht durchsetzen lassen, sollen die „vernünftigen“ Länder nach van Suntums Idee „eine kleinere, dafür aber solide Nord-EU“ bilden. Auch Großbritannien könne dann wieder dabei sein. Frankreich müsse sich entscheiden, „ob es wirtschaftlich weiter den verhängnisvollen Weg der lateineuropäischen Länder gehen“ oder sich der Nordeuropäischen Allianz anschließen wolle, so van Suntum.
