In dem Bemühen, den Untertanen ständig mehr Geld abzupressen, ist SPD-Chef Gabriel auf eine pfiffige Idee gestoßen: die Flexisteuer für Energie. Wenn der Ölpreis sinkt sollen die Steuern automatisch erhöht werden.
Niemals zuvor hat der Staat mehr Steuern eingenommen. Doch genug ist nicht genug. Wirtschaftsminister Gabriel (SPD) hat nun eine neue Idee entwickelt, um den Untertanen noch mehr Geld abzupressen.
In einem „Grünbuch Energieeffizienz“ mit Vorwort von Gabriel bringen seine Beamten einen „Mechanismus für die Anpassung an Schwankungen der Rohstoffpreise für Energieträger“ ins Gespräch. Im Klartext: Eine „Flexi-Steuer“. Dann würden z.B. bei sinkendem Benzinpreis automatisch die Spritsteuern erhöht. Die Verbraucher hätten also nichts mehr vom Billig-Sprit.
Damit will Gabriel die Verbraucher zum Energiesparen zwingen. Das Instrumentarium der Energieeffizienzpolitik solle „stärker mit Preisentwicklungen atmen können“, schreibt das Wirtschaftsministerium in dem Grünbuch.
Die EEG-Sekte ist bereits erfreut. DIW-Energie-Expertin Professor Claudia Kemfert zu BILD: „Niedrige Ölpreise sind Gift für die Energiewende. Deshalb muss man gegensteuern und das Energiesparen belohnen. Je weniger man verbraucht desto mehr Geld spart man ein. Möglich wäre auch eine Anhebung der Ölsteuern bei sinkendem Ölpreis. Das Geld kann man nutzen, um beispielsweise Kaufprämien für Autos mit alternativen Antrieben zu zahlen.“
