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Nach Berlin Wahl: Droht Weimar?

Die Republik zerfällt - zumindest parteienmäßig. Wahl-Endergebnis desaströs: In Berlin fallen SPD und CDU auf historische Tiefststände. Schuld daran ist die Politik der Großen Koalition, welche ein absurdes Eigenleben führt.

 

Blockparteien-Desaster:

Vorläufiges Ergebnis, in %: SPD 21,6; CDU 17,6; Grüne 15,2; Linke 15,6; Piraten 1,7; FDP 6,7; AfD 14,2; Andere 7,4; Quelle: Landeswahlleiterin

Gewinne und Verluste, in Prozentpunkten: SPD -6,7; CDU -5,7; Grüne -2,4; Linke 3,9; Piraten -7,2; FDP 4,9; AfD 14,2; Andere -1,0; Quelle: infratest dimap|Landeswahlleiterin


Bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus ist die AfD noch stärker geworden als in den ersten Prognosen am Wahlabend von ARD und ZDF vorhergesagt. Nach Auszählung von 99,9 Prozent aller Wahlbezirke kommt die Partei aus dem Stand auf 14,1 Prozent.

 

Im Bezirk Marzahn-Hellersdorf hat die AfD mit 23,6 Prozent die meisten Zweitstimmen bekommen. Sie verwies die Linke auf mit 23,5 Prozent auf den zweiten Platz. Im Bezirk holt die AfD zwei ihrer fünf Direktmandate. Die anderen beiden gehen an die Linke und die CDU. In der Bezirksverordnetenversammlung ist die AfD künftig indes zweitstärkste Fraktion hinter der Linken.

 

Die SPD verliert fast sieben Prozent und wird mit 21,6 Prozent dennoch wieder stärkste Kraft. Auch die CDU muss fast fünf Prozent Federn lassen und erreicht 17,6 Prozent.

 

Die Linke legt als einzige der bisher schon im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien zu und erreicht mit einem Plus von fast vier Prozent insgesamt 15,6 Prozent. Damit haben die Linken die Grünen überholt, die 2,4 Prozent verlieren und jetzt nur noch mit 15,2 Prozent viertstärkste Kraft sind.

 

Größter Verlierer sind die Piraten, die 7,2 Prozent abgeben und mit nur noch 1,7 Prozent das Berliner Abgeordnetenhaus verlassen müssen. Selbst die Satirepartei "Die PARTEI" und die Tierschutzpartei kommen mit jeweils rund zwei Prozent auf ein besseres Ergebnis.

 

Die FDP gewinnt hingegen fast fünf Prozent und schafft mit 6,7 Prozent wieder den Einzug ins Regionalparlament der Bundeshauptstadt. Auch bei den gleichzeitig stattfindenden Wahlen zu den Bezirksverordnetenversammlungen konnte die AfD punkten.

 

Hier werden ihr wohl in mehreren Berliner Bezirken sogenannte Stadtratsposten zustehen, womit sie in einzelnen Ressorts echte Gestaltungsmacht bekommt. Besonders stark war die AfD im Ostteil der Stadt, wo sie insgesamt etwa 17 Prozent erreicht, während es im Westen 12 Prozent sind.

 

Auf Landesebene hat der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) nun mehrere Optionen zur Koalitionsbildung. Das bisherige Bündnis aus SPD und CDU kann alleine nicht mehr weitermachen, die FDP könnte den bisherigen Koalitionären allenfalls zu einer dann hauchdünnen Mehrheit verhelfen.

 

Rechnerisch möglich und deutlich stabiler wäre ein Bündnis der SPD mit jeweils zwei Parteien von Grünen, Linken, CDU und zumindest theoretisch auch AfD.

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