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Die Zahl potenzieller Terroristen unter Beobachtung deutscher Sicherheitsbehörden ist erneut gestiegen: "Im Moment zählen wir 523 Gefährder", sagte BKA-Chef Holger Münch der "Rheinischen Post" (Mittwochsausgabe).
Im Juni ging das BKA noch von 501 Personen aus. Die Hälfte hält sich laut Münch derzeit in Deutschland auf, davon säßen etwa 80 in Justizvollzugsanstalten. Es blieben also rund 180 Personen. "Im Umgang mit diesen Gefährdern verfügen wir über ein abgestimmtes Maßnahmenkonzept", erläuterte Münch.
Bei der Risikobewertung potenzieller Gewalttäter des islamistischen Spektrums habe sich das BKA jetzt mit den Ländern auf einheitliche Kriterien verständigt, so dass die Ressourcen noch gezielter eingesetzt werden könnten.
Bosbach verlangt nachträgliche Überprüfung von Migranten
CDU-Innenexperte Wolfgang Bosbach fordert eine nachträgliche Überprüfung von bereits eingereisten Migranten. "Natürlich ist dies mit einem großen Aufwand verbunden", sagte Bosbach der "Welt" (Mittowch): "Aber wir müssen wissen, wer in unser Land kommt und wer versucht hat, durch falsche Papiere die Behörden zu täuschen."
Aufgrund der Aussetzung der sogenannten Einzelfallprüfung wurden im vergangenen Jahr die meisten syrischen Migranten nicht persönlich durch Beamte des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) befragt.
Stattdessen reichte ein schriftlicher Antrag aus. Nachdem aus mehrere Bundesländern Zweifel an der Überprüfung von Dokumenten durch das BAMF aufgekommen sind, forderte Bosbach zudem umfassende Aufklärung: "Es muss doch schnell feststellbar sein, ob die Papiere mit der notwendigen Sorgfalt überprüft wurden und ob das Prüfungsergebnis sachlich richtig ist", sagte der Innenexperte. Wenn nachträglich Fehler feststünden, wäre das "keine Petitesse, sondern ein sehr ernster Vorgang". Dann müssten auch mögliche Auswirkungen für das Asylverfahren überprüft werden.



