Fast 100 Abgeordnete sollen Rot-Rot-Grün im Bund vorbereiten. Hintergrund der Initiative sind die derzeitigen Umfrageergebnisse, die weder Rot-Grün noch Schwarz-Grün nach Bundestagswahl 2017 sonderlich realistisch erscheinen lassen.
Kurz nach der Berliner Abgeordnetenhauswahl wird auch auf Bundesebene ein mögliches rot-rot-grünes Bündnis vorbereitet. Unter dem Motto „Dialog für eine progressive Politik“ wollen nach Informationen der „Berliner Zeitung“ (Dienstagausgabe) die Vize-Fraktionschefs Axel Schäfer (SPD), Caren Lay (Linke) und Katja Dörner (Grüne) am Abend des 18. Oktober jeweils 30 Abgeordnete ihrer Parteien zu einem Meinungsaustausch einladen. Der Sozialphilosoph Oskar Negt wird den Einführungsvortrag halten. Weitere Treffen sind geplant. „Wir wollen den rot-rot-grünen Dialog auf eine höhere Ebene heben“, sagt einer der Organisatoren.
Grundsätzlich sind Gespräche zwischen einzelnen Abgeordneten der drei Parteien nichts Ungewöhnliches. Aber das Treffen am 18. Oktober besitzt eine neue Qualität: Nicht nur laden erstmals drei Funktionsträger der Fraktionen eine große Zahl von Abgeordneten ein. Bei der SPD sollen auch Vertreter der pragmatischen Netzwerker und des konservativen Seeheimer Kreises teilnehmen. Fraktionschef Thomas Oppermann ist informiert, und die Veranstaltung soll nach derzeitiger Planung im Fraktionsvorstandsaal der SPD stattfinden. „So etwas hat es noch nicht gegeben“, sagt ein altgedienter Genosse der „Berliner Zeitung“.
Unabhängig davon verstärkt die SPD-Denkfabrik um den Abgeordneten Frank Schwabe, die seit längerem rot-rot-grüne Gesprächsrunden organisiert, ihre Aktivitäten: Am 19. Oktober plant sie einen Meinungsaustausch zur Rentenpolitik der drei Parteien. Vorläufiger Höhepunkt der rot-rot-grünen Annäherung dürfte die Akademietagung des Forums Demokratischer Sozialismus (fds) der Linkspartei Ende November in Leipzig sein. Dort ist nach Informationen der Zeitung eine Podiumsdiskussion mit SPD-Generalsekretärin Katarina Barley, Grünen-Fraktionschef Toni Hofreiter und Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch geplant.
Hintergrund der Initiative sind die derzeitigen Umfrageergebnisse, die weder Rot-Grün noch Schwarz-Grün nach Bundestagswahl 2017 sonderlich realistisch erscheinen lassen. Eine erneute große Koalition stößt an der SPD-Basis auf massive Gegenwehr. Auch Parteichef Sigmar Gabriel hat kürzlich die Devise ausgegeben, man müsse eine „Mehrheit diesseits der Union“ zusammen bekommen
