Nach Europa will Angela Merkel jetzt Afrika beglücken. Was Europa anbetrifft, hat niemand mehr Schaden angerichtet als Merkel.
Von Vera Lengsfeld
Jahrzehntelang war es Usus in Deutschland, bescheiden aufzutreten, sich nicht in den Vordergrund zu spielen und schon gar nicht die Welt belehren zu wollen. Das schien eine heilsame Lehre aus der Nazidiktatur gewesen zu sein. Noch Helmut Kohl hat immer genau darauf geachtet, keine Alleingänge zu unternehmen. Er war ein Meister der Einbindung der deutschen Interessen in die internationale Politik. Angela Merkel, die immerhin acht Jahre als Ministerin im Kabinett Kohl gedient hat, hätte das von ihm lernen können. Gerade in diesem wichtigsten Punkt hat sie es nicht getan.
Spätestens mit Beginn der so genannten Eurorettung begann die Kanzlerin abzuheben und die journalistischen Hofgesänge von der mächtigsten Frau der Welt und der heimlichen Königin Europas selbst zu glauben. Niemand war da, der ihr ins Ohr flüsterte, dass sie sterblich sei. Oder wenn es so jemanden gab, war sie auf diesem Ohr taub. Oder der oder diejenige nicht mehr lange da. Ihre Willkürentscheidung, die Grenzen für „Flüchtlinge“ zu öffnen und ihre konstante Weigerung, ihre Fehler zu korrigieren, hat Europa schwersten Belastungsproben ausgesetzt. Sie ist offenbar fest entschlossen, ihren Irrweg bis zum großen Finale zu gehen.
Nun ist es amtlich: Der Traum, UNO-Generalsekretärin zu werden, ist mit Nominierung des Nachfolgers von Ban Ki-moon vorbei. Aufwachen. Aufmerksamen Beobachtern ist das schon vor Wochen aufgefallen, als plötzlich Julia Klöckner, Volker Bouffier und Wolfgang Bosbach verkünden mussten, sie könnten sich keine andere Kanzlerkandidatin als Merkel vorstellen. Sie wird in der CDU auf keinen nennenswerten Widerstand treffen. Die Partei ist ohnehin nur noch ein tönerner Koloss, der, bunt angestrichen, keinerlei Ähnlichkeit mehr hat mit der Erfolgspartei der alten Bundesrepublik.
Was Europa anbetrifft, hat niemand mehr Schaden angerichtet als Merkel
In den letzten Tagen hat die Kanzlerin klar gemacht, dass mit ihrer Lernfähigkeit nicht zu rechnen ist. Im Gegenteil. Sie offenbart einen fatalen Hang zum Größenwahn. Vor zwei Tagen hat sie in Vorbereitung auf ihre Afrika-Reise, die am Sonntag beginnt, ein Interview gegeben, das alarmiert. Und das zum sofortigen Nachdenken bewegen sollte, was für eine Frau in unserem Land die Richtlinien der Politik bestimmt.
„Wenn ich als deutsche Bundeskanzlerin dafür sorgen will, dass es uns Deutschen gut geht, dass die Europäische Union zusammenhält, muss ich mich auch darum kümmern, dass es in Europas Nachbarschaft so zugeht, dass Menschen dort Heimat auch als Heimat empfinden können. Konkret heißt das in unserer Zeit, dass wir uns in neuer Weise mit Afrika befassen müssen.“
Dieser Satz ist der reinste Irrsinn. Nicht sie, als Bundeskanzlerin, hat dafür zu sorgen, dass es den Deutschen gut geht. Das tun die Deutschen von ganz allein. Sie könnten es noch besser, wenn sie nicht ständig von der Politik Steine in den Weg gelegt bekommen würden, in Form von Gesetzen und Verordnungen, die inzwischen die Gründung und Führung von Unternehmen, selbst einen privaten Hausbau, zum teuren, zeitaufwendigen Hindernislauf machten.
Der von Merkel im Alleingang verfügte blitzartige Ausstieg aus der Atomenergie, der wahnhafte Ausbau der so genannten „erneuerbaren“ Energien, für die es seit Jahren schon keine adäquaten Netze mehr gibt, haben unseren Strompreis bereits zum höchsten in Europa gemacht. Für das nächste Jahr ist eine weitere Teuerung angesagt, die besonders die Armen und die kleinen Unternehmen hart treffen wird.
Die Rechnung, die uns für die Eurorettung präsentiert wird, liegt zwar noch in der Zukunft, die kann aber schneller kommen, als wir glauben. Die Kosten der hypermoralischen Flüchtlingspolitik lassen die Kommunen ächzen und unsere Schulen und die Infrastruktur zerfallen, weil für diese Aufgaben nicht mehr genug Geld da ist. Unsere Kanzlerin sorgt nicht nur nicht dafür, dass es uns gut geht, sondern gefährdet mit ihrer Politik den Wirtschaftsstandort Deutschland und unseren Wohlstand.
Was den Zusammenhalt der Europäischen Union betrifft, so hat kein Regierungschef Europas so viel Schaden angerichtet wie unsere Kanzlerin, die reihenweise europäische Verträge gebrochen hat, vom Lissabon-Vertrag bis zum Dublin-Abkommen. Natürlich sind daran nur die Anderen schuld, besonders die Osteuropäer, die angesichts der von Merkel ermunterten Massenmigration ihre Grenzen geschlossen und die Balkanroute dichtgemacht haben.
Merkel hat das übrigens das politische Überleben gesichert, was sie nicht hindert, die Schließung der Balkanroute immer noch zu kritisieren. Oder „das ganze System der europäischen Flüchtlings- und Migrationspolitik“, weil man nicht schon längst die Verteilung der zumeist illegal hereinströmenden Einwanderer-Millionen nach Quoten beschlossen hat.
Ihre Antworten hat Merkel im Interview anscheinend nicht ablesen können, deshalb formulierte sie einen ihrer berüchtigten, schwer verständlichen Schachtelsätze:
„Wenn Sie mich also fragen, ob die Schließung der Balkanroute das Problem gelöst hat, sage ich klar: Nein. Sie hat in den Wochen, bevor das EU-Türkei-Abkommen in Kraft trat, zwar dazu geführt, dass weniger Flüchtlinge in Deutschland ankamen – aber dafür 45.000 in Griechenland.“
Inkonsistene Sätze über eine inkonsistente Politik
Umgerechnet auf die deutsche Einwohnerzahl wären das 360.000 gewesen, "also fast doppelt so viele wie wir im schwierigsten Monat November hatten". Was will sie uns damit sagen? 45.000 in Griechenland sind 360 000 in Deutschland? Weil es in Griechenland sonnig und der November in Deutschland, das wissen wir seit Heine, so „traurig“ ist? Die Kanzlerin ist nicht in der Lage, in freier Rede einen konsistenten Satz zu formulieren. Kein Wunder, dass sie zu einer konsistenten Politik nicht fähig ist.
Zurück zu unserem Eingangszitat. An dessen Ende sagt Merkel: "…muss ich mich auch darum kümmern, dass es in Europas Nachbarschaft so zugeht, dass Menschen dort Heimat auch als Heimat empfinden können. Konkret heißt das in unserer Zeit, dass wir uns in neuer Weise mit Afrika befassen müssen.“
Nachdem sie in Deutschland und Europa bereits auf einem Scherbenhaufen sitzt, tritt sie die Flucht nach vorn an und will jetzt Afrika mit ihren Regierungskünsten beglücken, die nur darin bestehen, Geld zu verteilen. Vor Monaten, als sie bei der UNO zu Gast war und noch guter Hoffnung schien, diesem Gremium bald vorzustehen, hat sie bereits, wieder im Alleingang, verkündet, die Entwicklungshilfequote von Deutschland zu erhöhen. Diese Ankündigung ist damals ziemlich unbeachtet geblieben, deshalb wurde sie nicht gefragt, warum sie in ein gescheitertes System noch mehr Geld pumpen will. Nun dürfen wir gespannt sein, was für Programme sie in Afrika verkünden wird.
So viel ist schon jetzt klar, mit Bekämpfung von Fluchtursachen hat das nichts zu tun. Die Fluchtursache Nummer eins sind die materiellen Anreize, die Deutschland den Migranten bietet, ohne Standards zu setzen, die Einwanderer in allen Einwanderungsländern zu erfüllen haben.
Die deutschen Interessen verortet die Kanzlerin nunmehr in Afrika. Da klingt sehr nach dem Spruch, dass die Freiheit Europas am Hindukusch verteidigt wird. Wir wissen alle, wie schief das ging. Die Frage ist, wie viele Pleiten Merkel noch hinlegen kann, bevor dem Letzten klar ist, dass hypermoralische Überhebung die schlechteste aller Grundlagen für politische Entscheidungen ist. Unsere Geschichte sollte uns das eigentlich gelehrt haben. Immer wenn deutsche Politiker meinten, besser als alle anderen zu sein, der Welt ein Beispiel geben zu müssen, hat das kein gutes Ende genommen. Deshalb bin ich der Meinung, dass Angela Merkel weg muss.
