Winterzeit, Sommerzeit? Vor, zurück? Obwohl die Zeitumstellung energietechnisch sinnlos ist hält Brüssel daran fest. Die Balearen wollten sich des Zeitwirrwarrs entledigen - durften sie aber nicht.
Von Axel Retz
In der kommenden Nacht ist es wieder an der Zeit, die Uhren auf Winterzeit umzustellen. Die Balearen (Mallorca, Menorca, Ibiza und Formentera) scheiterten in dieser Woche mit ihrem Vorhaben, sich des bei der Energieeinsparung erwiesenermaßen sinnlosen Wechsels von Sommer- zu Winterzeit und umgekehrt zu entledigen.
Initiiert hatte diesen Vorstoß eine Bürgerinitiative, diskutiert und abgesegnet wurde sie vom Parlament der Balearen. Grund: Aufgrund ihrer östlichen Lage wird es auf den vier Inseln ohnehin schon erheblich früher dunkel als in der Mitte oder gar im Westen Spaniens.
Die Zentralregierung in Madrid wies die Eingabe der Balearen jedoch ab. Mit der Begründung, dass die Entscheidung über die Zeitumstellung nicht bei ihr, sondern bei der EU-Kommission liege.
Inhaltlich geht es hier nicht um wirklich Weltbewegendes. Der Ablauf der Ereignisse steht jedoch stellvertretend für das, was viele an der EU kritisieren: Eine „basisdemokratisch“ zustande gekommene und von einem Regionalparlament beschlossene Eingabe wird von der Regierung mit dem Hinweis abgeschmettert, dass die Entscheidung darüber von einer eben nicht demokratisch gewählten Institution - hier der EU-Kommission - zu treffen sei.
Dieses Muster zieht sich wie ein roter Faden durch die Politik der EU. Und es spuckt dem Volkswillen nachgerade ins Gesicht. Auch zeigt sich an dieser Geschichte, wie unendlich schwer sich eine zementierte Bürokratie damit tut, frühere Fehlentscheidungen wieder rückgängig zu machen.
Wobei sich natürlich der Gedanke an CETA aufdrängt. Den Wallonen ist es geglückt, in den jetzt unterschriftsreifen Vertrag eine Ausstiegsklausel aufnehmen zu lassen, die es Belgien erlaubt, das Abkommen ggf. auch wieder zu kündigen. Allein das lässt bei mir alle Alarmglocken schrillen: 27 EU-Staaten hatten also einem Vertrag ihr Placet gegeben, aus dem sie nie mehr hätten aussteigen können. Wer mir einen derartigen Vertrag vorlegen würde, der bräuchte mit mir über den Inhalt gar nicht mehr zu diskutieren.
