Insider gehen davon aus, dass der Rundfunkbeitrag in spätestens drei Jahren Geschichte sein wird. Wer jetzt Widerspruch einlegt, könnte später die Zwangsgebühr zurückbekommen. Dazu muss ein Antrag gestellt werden. Eile ist geboten: Die Verjährungsfrist für 2013 läuft Ende 2016 ab.

Von Heiko Schrang

Der zivile Ungehorsam gegen das GEZ-System wächst spürbar von Woche zu Woche. Der Fall der alleinerziehenden Mutter K. Weihrauch aus Brandenburg, die wegen eines Rückstandes von 309,26 Euro aus dem Jahr 2013 verhaftet und eingesperrt werden sollte, hat für großes Aufsehen gesorgt.

Leider konnte sie ihr wahres Anliegen für die Nichtzahlung in den Medien bislang nicht umfangreich äußern. Daher erhält Anfang Dezember Frau Weihrauch bei SchrangTV-Talk die Möglichkeit, in einem Interview das nachzuholen.

Spannend wird es jetzt aber für all diejenigen, die dem Druck der GEZ-Schergen bislang gegen ihren Willen nachgegeben haben. Für diese läuft endgültig am 31. Dezember 2016 die Frist ab, ihre bereits gezahlten Beiträge zurück zu erhalten.

Es gibt nämlich eine Regelung im Rundfunkbeitragsstaatsvertrag, die dies ermöglicht. Viele, die mit dieser Thematik noch nicht tief vertraut sind, können sich das nicht vorstellen. Insider gehen jedoch davon aus, dass der Rundfunkbeitrag in spätestens drei Jahren Geschichte sein wird. Dann erhalten aber nur diejenigen ihr Geld zurück, die auch einen Antrag gestellt haben. (Mehr Infos im gerade erschienen Buch „Die GEZ-Lüge“.)

Hier geht es um mehr, als nur den Jahresbeitrag 2013 zurückzuerhalten. (Die Verjährungsfrist für 2013 läuft laut BGB § 195 Ende 2016 ab)

Fast 5 Millionen Nichtzahler machen den Verantwortlichen in den Landesrundfunkanstalten mehr als Kopfzerbrechen. Schlimmer ist jedoch für sie, dass immer mehr Menschen den 5 Millionen Nichtzahlern folgen, indem sie den Beitragsbescheiden widersprechen, Anträge auf Befreiung aus Gewissensgründen stellen und ihre Zahlung einstellen.

Die Bearbeitungszeiten werden länger und länger, obwohl die Landesrundfunkanstalten immer mehr Verwaltungsmitarbeiter beschäftigen, um nicht unter den Aktenbergen zu ersticken. Mit anderen Worten, ihr System läuft schon lange nicht mehr wie geschmiert sondern es kommt immer mehr Sand ins Getriebe. Deswegen zählt jeder einzelne.

Jeder Antrag auf Rückerstattung der Beiträge ist Sand ins GEZ-Getriebe.

Wir sollten uns bewusst sein, neben den horrenden Intendantengehältern, die höher als das der Bundeskanzlerin sind, finanzieren wir mit unserem monatlichen Beitrag Kriegspropaganda wie beispielsweise im Fall Irak, Afghanistan, Syrien und der Ukraine. Aber erst durch gezielte Lügenpropaganda wird die Bereitschaft für Krieg in den Köpfen der Menschen geschaffen. Damit tragen wir indirekt mit Verantwortung, für die unschuldigen Menschen, die in den zahllosen Kriegen ums Leben kommen.

Deswegen sollte jeder ein Zeichen setzen für Frieden, statt weiterhin die Selbstbereicherung, Lügenpropaganda und Gewaltverherrlichung der öffentlich-rechtlichen Medien zu finanzieren.

Hier das Musterschreiben zu Beitragsrückerstattung: www.macht-steuert-wissen.de/gez-hilfe