SPD-Chef Gabriel lobt Amtsantritt von Bundespräsident Wulff und  seine Forderung nach Fortschritten bei der Integration Antrittsrede von Wulff “ideale Begründung für die Anträge der  SPD“ auf Ausländerwahlrecht und doppelte Staatsbürgerschaft.

SPD fordert, Homöopathie als Kassenleistung zu verbieten. Nachdem für die meisten Wissenschaftler erwiesen ist, dass die Homöopathie auf einem Placeboeffekt beruht, fordert die SPD nun, die Alternativmedizin aus dem Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenkassen zu streichen.

Wer hätte das gedacht? Deutsche Banken werden den Stresstest bestehen. Das Ergebnis steht schon fest, bevor der Test überhaupt anfing. Im Vorfeld wurden die Kriterien so angepasst, dass keine Bank durchfallen kann.

Durch die Medienzwangsabgabe (Haushaltsabgabe) sprudeln die Geldquellen für öffentlich-rechtlichen Progamme prächtig: ARD rechnet 2020 mit 800 Millionen mehr für Öffentlich-Rechtliche durch neues Gebührenmodell.

Nach SWIFT-Abkommen plant die EU-Kommission nun einen umfassenden Austausch persönlicher Daten von EU-Bürgern mit den USA. Damit sollen Terroristen und andere Verbrecher verfolgt werden können. Das umfassendes Abkommen zur Weitergabe von Informationen soll bis Ende 2011 stehen.

Grundsteuer als „ausbaufähige Einnahmequelle“. Grundstücksbesitzer, Hauseigentümer und Mieter müssen sich auf Erhöhungen einstellen. Die Grundsteuer soll sich nicht mehr an Einheitswerten, sondern am höheren Verkehrswert der Grundstücke orientieren.

Trotz aller Warnungen essen immer mehr Deutsche bei McDonald’s. Unternehmen peilt in Deutschland  Umsatzrekord an. Deutschlandchef Knezevic: 4,5 Prozent Umsatzplus. 2000 neue Jobs. Mehr vegetarische und Hühnchen-Produkte.

Joachim Gauck: Keine erneute Kandidatur um Bundespräsidentenamt. Deutsche werden Wulff mögen. „Ich bleibe ein linker, liberaler Konservativer."

Lufthansa gründet Fluglinie in Afrika. Tochter-Gesellschaft Brussels Airlines baut eine neue Airline in der Demokratischen Republik Kongo auf.

Polizeigewerkschaft übt heftige Kritik an Aufnahme von Guantánamo-Häftlingen.  Gewerkschafts-Chef Wendt: “Beide Häftlinge haben bei einer Terror-Ausbildung  in Afghanistan nicht Töpfern, sondern Töten gelernt“. Umfrage: Mehrheit der Deutschen gegen Aufnahme.

Schafft der Euro den Ausbruch aus dem Abwärtstrend, werden wir die 1,30 Dollar oder sogar die 1,36 Dollar-Marke sehen.

Verfassungsschutz warnt vor Terror-Anschlägen in Deutschland.  “Es muss davon ausgegangen werden, dass auch Anschläge im Bundesgebiet bzw. gegen deutsche Interessen und Einrichtungen im Ausland jederzeit möglich sind.“ Deutschland liege weiterhin “im unmittelbaren Fokus islamistischer-terroristischer Gruppierungen“

Ist China für die kommenden Probleme besser gerüstet als der Rest der westlichen Welt? Oder droht auch im Reich der Mitte das Platzen einer gigantischen Bubble?

Massenweise Ausfall von Geldautomaten der Deutschen Bank. Auch an den Automaten der Cashgroup (Postbank, Commerzbank, HypoVereinsbank) konnten Kunden sie nichts abheben.

Experten: Deutsche Bank und Commerzbank fallen beim Stresstest durch! Die EU veröffentlichte heute eine Liste von Banken, die am Stresstest teilnehmen. Schon gibt es Befürchtungen, dass viele große Geldhäuser in Europa dem Stresstest nicht standhalten werden.

Horst Köhler sucht Haus an der Ostsee. Aus diesem Grund hätten Sicherheitsbeamte bereits in Strande bei Kiel geeignete  Immobilien sondiert.

China: Flughafen wegen angeblicher UFO-Sichtung gesperrt. Augenzeugen sollen das unbekannte Flugobjekt nicht haben sehen können, da dazu "spezielle Geräte erforderlich" wären, so ein Sprecher des Airports. Der Flughafen musste im Anschluss an die vermeintliche Sichtung für eine Stunde geschlossen werden.

US-Abfangjäger reagieren gelassen auf russische Bomberflüge. Russland versuche, „sich der Welt als mächtige Nation zu präsentieren”. Das Pentagon wolle aber keinen Stoff für diese Propaganda liefern. Deshalb ignorieren die US-Abfangjäger die meisten Tu-95-Flüge.

Trotz gewaltiger Rettungspakete gingen die Zinsspreads in Europa in den letzten Wochen wieder deutlich in die Höhe. Die Märkte haben ihr Gleichgewicht noch nicht gefunden, und die Regierungen der südwestlichen Peripherie Europas beobachten das Geschehen mit wachsender Unruhe. Was nur ist los in Europa?

CDU-Politiker fordert Strafenkatalog für Beleidigungen  in der Koalition. “Die Bürger verlangen Anstandsregeln. Wenn die dauerhaften Beleidigungen nicht aufhören, könnte zum Beispiel über einen Maßnahmenkatalog nachgedacht werden.“