In der Debatte über den Zustand der deutschen Wirtschaft hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) die Stärken des Standorts Deutschland hervorgehoben und auf geplante Firmen-Investitionen im zweistelligen Milliarden-Bereich verwiesen. "Zurzeit planen etwa zwei Dutzend Unternehmen Großinvestitionen in Deutschland mit einem gesamten Investitionsvolumen von rund 80 Milliarden Euro", sagte Habeck den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). "Sie wollen hier investieren und werden Wertschöpfung und Arbeitsplätze schaffen."

Diese Projekte nähmen Schritt für Schritt Gestalt an. Als Großinvestitionen zählt das Bundeswirtschaftsministerium solche mit einem Investitionsvolumen von mehr als 100 Millionen Euro. Dazu zählen etwa das neue Werk, das Chiphersteller Infineon in Dresden bauen will, oder die Produktion für Halbleiter aus Siliziumkarbid, die das US-Unternehmen Wolfspeed im Saarland plant.

In den 80 Milliarden sind laut Bundeswirtschaftsministerium auch eine Reihe von Großinvestitionen enthalten, die Habecks Haus bereits bekannt, bislang aber noch vertraulich sind. Die ökonomische Situation sei herausfordernd, sagte Habeck den Funke-Zeitungen. Zur Begründung nannte er den Fachkräftemangel und die anhaltenden Folgen der Energiekrise. Die Bundesrepublik müsse an der Wettbewerbsfähigkeit und ihrer ökonomischen Stärke arbeiten. "Aber wir sollten uns auch etwas zutrauen und sehen, wo es vorangeht." Deutschland sei ein Standort mit gut ausgebildeten Leuten, einem starken Mittelstand, innovationsfähigen Betrieben und etlichen Unternehmen, die Ideen hätten und sich erneuern würden. "Wir haben von der Pharmaindustrie bis zur Batteriezellenfertigung, von der Halbleiterindustrie bis zur Wasserstoffproduktion ein vielfältiges Biotop mit großer Investitionsbereitschaft geschaffen, das in den nächsten Jahren auch deutliche Früchte tragen wird und hilft, den Wohlstand zu erneuern", sagte der Grünen-Politiker.

Milliarden Subventionen

Was der Wirtschaftsminister verschweigt, ist die Tatsache, dass Unternehmen teils mit großen Subventionen angelockt werden. So soll Taiwan Semiconductors (TSMC) 5 Milliarden für den Aufbau einer Chipfabrik bei Dresden bekommen. Für Intel bei Magdeburg sind 10 Milliarden € Subventionen im Gespräch. Der deutsche Mittelstand geht dagegen leer aus und muss über Steuern diese Subventionen auch noch bezahlen.

Foto: Robert Habeck (Archiv), über dts Nachrichtenagentur