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Demographierücklage

SPD-Rentenexperte fordert Demographierücklage und Versicherungspflicht für Selbstständige. Ein weiterer Vorschlag betrifft die „Riester-Treppe“, einen Faktor in der Rentenformel, der Rentenerhöhungen abdämpft.


SPD-Chef Sigmar Gabriel will am Montag einen Vorschlag vorlegen, damit das Rentenniveau nicht auf 43 Prozent absinkt. Dem Nachrichtenmagazin FOCUS zufolge spricht vieles dafür, dass Gabriel sich an einem Eckpunktepapier orientieren wird, das der Rentenexperte Anton Schaaf erarbeitet hat. In dem Papier, das FOCUS vorliegt, fordert Schaaf den Aufbau einer Demographierücklage. Der Beitragssatz müsse schrittweise bis zur gesetzlichen Obergrenze von 22 Prozent steigen.

Ein weiterer Vorschlag betrifft die „Riester-Treppe“, einen Faktor in der Rentenformel, der Rentenerhöhungen abdämpft. Da weniger Menschen als erhofft riestern, will Schaaf den Faktor teilweise zurückabwickeln. Zusätzlich fordert der Rentenexperte eine Versicherungspflicht für Selbstständige. Mit der verbreiterten Basis will er eine „Solidaritätsdividende“ schaffen.

Der Abgeordnete liefert Argumentationshilfen für die SPD-Führung. So weist er laut FOCUS darauf hin, dass eine Leistungsabsenkung auf 43 Prozent aus dem Sozialgesetzbuch gar nicht hervorgehe. Die Argumentation ist auch Peer Steinbrück nicht entgangen. Er lobte Schaaf als jemanden, der „die Debatte vom Kopf auf die Füße“ gestellt habe.

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