SPD will Sarrazin ausschließen

Der SPD-Vorstand will Sarrazin nun endgülitig aus der Partei ausschließen.

 

Der SPD-Vorstand hat einen neuen Anlauf für einen Parteiausschluss des umstrittenen Autors Thilo Sarrazin gestartet.

Eine Untersuchungskommission sei zu dem Ergebnis gekommen, "dass die Thesen Sarrazins nicht mit den Grundsätzen der SPD vereinbar sind und er der Partei einen schweren Schaden zufügt", teilte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil am Montag mit.

Auf dieser Grundlage habe der SPD-Parteivorstand entschieden, ein neues Parteiordnungsverfahren einzuleiten. "Unser Ziel ist es, Thilo Sarrazin aus der SPD auszuschließen", so Klingbeil.

Eine vom Parteivorstand Ende August eingesetzte Kommission, die Sarrazins Aufreger-Buch »Feindliche Übernahme« auf Vereinbarkeit mit sozialdemokratischen Überzeugungen überprüfen sollte, hat ihren Abschlussbericht dem Willy-Brandt-Haus zugestellt, berichtete der Spiegel.

Das fünfköpfige Gremium, das neben dem Anti-Islam-Buch weitere Schriften und Interviews des Ex-Bundesbankers untersucht hat, sieht in Sarrazins populistischen Thesen teils deutliche Widersprüche zu den Grundwerten der SPD.

Parteichefin Andrea Nahles will nach SPIEGEL-Informationen rasch handeln. Sie steht vor einer schwierigen Entscheidung: Zweimal ist die SPD bereits mit dem Versuch gescheitert, den früheren Berliner Finanzsenator aus der Partei zu werfen.

Sarrazin selbst gibt sich unschuldig. »In keinem meiner Bücher verstoße ich gegen die Grundwerte der SPD. Da kann die Kommission endlos forschen«, sagt er. »Der SPD-Parteivorstand hat sich vor acht Jahren mit dem Ordnungsverfahren gegen mich auf peinlichste Weise blamiert, das kann er natürlich gerne wiederholen.«

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