Verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion Spaniel: Vorschläge der Verkehrskommission sind unwirtschaftlich und unsozial.
Eine Kommission hat Vorschläge erarbeitet, wie sich das Klima durch verkehrspolitische Maßnahmen schützen ließe.
Dirk Spaniel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion erklärt dazu:
„Die Experten hoffen, dass bis 2030 rund zehn Millionen E-Autos und Hybrid-Modelle auf den deutschen Straßen unterwegs sind. Das wären rund 20 Prozent des derzeitigen PKW-Bestands. Viele Bürger werden sich die deutlich teureren E-Autos gar nicht leisten können und ob es bis 2030 noch zahlreiche Besserverdiener geben wird, ist fraglich.
Viele Automobilunternehmen haben angekündigt, Arbeitsplätze abzubauen, weil sie sich auf die E-Mobilität fokussieren. Die Zulieferer ziehen nach. Bei Bosch in Stuttgart stehen 8000 Arbeitsplätze auf dem Spiel und nun hat auch Mahle ein Sparprogramm angekündigt. Die 13000 Beschäftigten in Deutschland sind nur noch bis Ende des Jahres vor betriebsbedingten Kündigungen sicher.
Weiterhin wurde das ewige Mantra der Investitionen in den öffentlichen Nahverkehr gesungen. Diese Investitionen kosten viel Geld und verursachen hohe dauerhafte Betriebskosten. Darüber hinaus wird die Transportkapazität eines ausgebauten ÖPNV medial überhöht dargestellt. Der ÖPNV wird auf Sicht und zu realistischen Kosten die Transportleistung des individuellen Verkehrs nicht im gewünschtem Umfang ersetzen können. Es handelt sich daher nur um schöngefärbte Absichtserklärungen, die den Bürgern nicht weiterhelfen.
Einziger Pluspunkt: Die Digitalisierung der Verkehrsströme. Die AfD unterstützt dies nachdrücklich. Die einseitige Ausrichtung auf die unökologische und überteuerte Elektromobilität lehnen wir ab. Sie ist in ihrer Gesamtheit unökologisch und unwirtschaftlich. Sie ist überteuert und wird die Steuerzahler mit Subventionen belasten. Sie kostet bereits jetzt viele Arbeitsplätze und ist damit in höchstem Maße unsozial.“
