Regierung will geordnete Rückführung von IS-Kämpfern

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Niels Annen, über dts NachrichtenagenturDie geordnete Rückführung von IS-Kämpfern mit deutscher Staatsbürgerschaft aus Syrien gestaltet sich nach Angaben von Niels Annen (SPD), Staatsminister im Auswärtigen Amt, schwierig.

"Wir müssen ja auch dafür sorgen, dass, wenn Menschen zurückgeholt werden, wir der deutschen Öffentlichkeit auch sagen können, es gibt eine Strafverfolgung", sagte der SPD-Politiker am Montag im ARD-Mittagsmagazin. Viele Leute seien gefährlich.

"Das wissen wir, aber nicht bei jedem kann man sagen, dass es gleich zu einem Gerichtsprozess führt. Und deswegen ist das kompliziert." Einfacher sei eine Rückkehr von außerhalb des syrischen Staatsgebiets.

"Wer beispielsweise den Weg in die Türkei geschafft hat, wer sich in den Irak durchschlagen konnte, wo wir diese Instrumente zur Verfügung haben, der kann nach Deutschland zurückkehren. Das ist unsere Aufgabe, daran arbeiten wir", so Annen. Wer deutscher Staatsbürger ist, habe darauf ein Anrecht.

Aber niemand könne der deutschen Bundesregierung sagen, dass man in ein Kriegsgebiet hineingehe, zu dem man keine konsularischen und anderen Beziehungen unterhalte. Grundsätzlich müssten aber alle deutschen Staatsbürger zurückkehren können, sagte Annen.

Bisher habe man "riesige Anstrengungen" unternommen, um beispielsweise Kinder mit Hilfe von Nichtregierungsorganisationen nach Deutschland zu holen, so der Staatsminister. Daran arbeite das Auswärtige Amt mit Hochdruck: "Das ist im Moment der Schwerpunkt unserer Arbeit."

Foto: Niels Annen, über dts Nachrichtenagentur

 

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