Baden-Württembergs Verfassungsschutz warnt vor Hygiene-Demos


Das baden-württembergische Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) warnt vor Radikalisierungen im Kontext sogenannter "Hygiene"-Demos.

Zwar seien nicht alle Botschaften bei den Protesten relevant für den Inlandsgeheimdienst, "eine besondere Problematik sehen wir aber darin, dass dort extremistische Denkmuster verbreitet werden und Anschluss bis weit ins bürgerliche Milieu finden sollen", sagte die Präsidentin des baden-württembergischen Landesamts für Verfassungsschutz, Beate Bube, der "Südwest Presse" (Donnerstagausgabe).

Mit Blick auf solche Demos wie zuletzt am vergangenen Samstag auf dem Cannstatter Wasen in Stuttgart sagte Bube: "Dort wird teilweise der demokratische Rechtsstaat geleugnet und als diktatorisch dargestellt, seine Organe werden diskreditiert und man argumentiert mit Verschwörungsmythen. Es besteht auch die Gefahr, dass diese typisch extremistischen Narrative auf Personen treffen, die sich radikalisieren."

Unter Anmeldern und Teilnehmern solcher Proteste befänden sich bundes- und landesweit vereinzelt Rechtsextremisten. "Diese Leute sind nicht die Mehrheit der Demonstranten, aber sie interessieren uns. Denn eine Krise wie diese ist für Extremisten ein Einfallstor und eine willkommene Gelegenheit, ihre Botschaften zu verbreiten", so die baden-württembergische Verfassungsschutzpräsidentin weiter.

Auch einzelne vom LfV beobachtete AfD-Politiker der Bewegungen "Junge Alternative" und "Der Flügel" träten bei den Protesten in Erscheinung. Das Landesamt stellt demnächst seinen Jahresbericht 2019 vor. Dort wird es erstmals auch über die Beobachtung von Teilen der AfD im Land berichten. Das LfV gehe bei der "Jungen Alternative" von einer "niedrigen dreistelligen Zahl an Mitgliedern" aus, sagte Bube der "Südwest Presse".

Beim "Flügel", der jüngst seine Auflösung angekündigt hatte, seien es weniger. "Vor der Ankündigung zur Auflösung gingen wir beim `Flügel` bei uns im Land von einer mittleren zweistelligen Personenzahl aus. Wir warten jetzt ab und haben im Blick, wie sich das entwickelt", so die baden-württembergische Verfassungsschutzpräsidentin.

Marlene Dietrich in "Der blaue Engel" - 1. deutscher Tonfilm: YouTube

Reich mit Aktien - Michael Mross: "Das beste Buch, das ich je schrieb."

Neue Videos:

-

Wandere aus, solange es noch geht!
Finca Bayano in Panama.

Wikifolios
Börsen News

BITCOIN LIVE

Bitcoin + Ethereum sicher kaufen Bitcoin.de
Bitcoin News
Spenden an MMnews
BTC:
1No5Lj1xnqVPzzbaKRk1kDHFn7dRc5E5yu

BCH:
qpusq6m24npccrghf9u9lcnyd0lefvzsr5mh8tkma7 Ethereum:
0x2aa493aAb162f59F03cc74f99cF82d3799eF4CCC

Haftungsausschluss

Diese Internet-Präsenz wurde sorgfältig erarbeitet. Der Herausgeber übernimmt für eventuelle Nachteile oder Schäden, die aus den aufgeführten Informationen, Empfehlungen oder Hinweisen resultieren, keine Haftung. Der Inhalt dieser Homepage ist ausschließlich zu Informationszwecken bestimmt. Die Informationen sind keine Anlageempfehlungen und stellen in keiner Weise einen Ersatz für professionelle Beratung durch Fachleute dar. Bei Investitionsentscheidungen wenden Sie sich bitte an Ihre Bank, Ihren Vermögensberater oder sonstige zertifizierte Experten.


Für Schäden oder Unannehmlichkeiten, die durch den Gebrauch oder Missbrauch dieser Informationen entstehen, kann der Herausgeber nicht - weder direkt noch indirekt - zur Verantwortung gezogen werden. Der Herausgeber übernimmt keine Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der bereitgestellten Informationen auf seiner Internet-Präsenz.

 

Vorsorglicher Hinweis zu Aussagen über künftige Entwicklungen
Die auf dieser Website zum Ausdruck gebrachten Einschätzungen geben subjektive Meinungen zum Zeitpunkt der Publikation wider und stellen keine anlagebezogene, rechtliche, steuerliche oder betriebswirtschaftliche Empfehlung allgemeiner oder spezifischer Natur dar.

Aufgrund ihrer Art beinhalten Aussagen über künftige Entwicklungen allgemeine und spezifische Risiken und Ungewissheiten; und es besteht die Gefahr, dass Vorhersagen, Prognosen, Projektionen und Ergebnisse, die in zukunftsgerichteten Aussagen beschrieben oder impliziert sind, nicht eintreffen. Wir weisen Sie vorsorglich darauf hin, dass mehrere wichtige Faktoren dazu führen können, dass die Ergebnisse wesentlich von den Plänen, Zielen, Erwartungen, Einschätzungen und Absichten abweichen, die in solchen Aussagen erwähnt sind. Zu diesen Faktoren zählen

(1) Markt- und Zinssatzschwankungen,

(2) die globale Wirtschaftsentwicklung,

(3) die Auswirkungen und Änderungen der fiskalen, monetären, kommerziellen und steuerlichen Politik sowie Währungsschwankungen,

(4) politische und soziale Entwicklungen, einschliesslich Krieg, öffentliche Unruhen, terroristische Aktivitäten,

(5) die Möglichkeit von Devisenkontrollen, Enteignung, Verstaatlichung oder Beschlagnahmung von Vermögenswerten,

(6) die Fähigkeit, genügend Liquidität zu halten, und der Zugang zu den Kapitalmärkten,

(7) operative Faktoren wie Systemfehler, menschliches Versagen,

(8) die Auswirkungen der Änderungen von Gesetzen, Verordnungen oder Rechnungslegungsvorschriften oder -methoden,

Wir weisen Sie vorsorglich darauf hin, dass die oben stehende Liste der wesentlichen Faktoren nicht abschliessend ist.

Weiterverbreitung von Artikeln nur zitatweise mit Link und deutlicher Quellenangabe gestattet.

 

© 2020 MMnews.de

Please publish modules in offcanvas position.