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SPD für Koalition mit Linkspartei


Norbert Walter-Borjans, über dts NachrichtenagenturDie SPD ist laut ihrem Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans bereit zu einer Koalition mit der Linkspartei nach der Bundestagswahl im kommenden Jahr.

Die Sozialdemokraten wollten "die führende Kraft in einem Regierungsbündnis werden, das den gesellschaftlichen Zusammenhalt in den Mittelpunkt stellt", sagte Walter-Borjans den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). Die große Koalition mit der Union sei dafür keine Grundlage.

"Wenn wir eine Bündnisoption mit der Linken ausschlössen, hätten die Verteidiger des Weiter-so und damit der weitergehenden Spaltung der Gesellschaft schon gewonnen." Das sähen Vizekanzler Olaf Scholz, Fraktionschef Rolf Mützenich, die Co-Parteivorsitzende Saskia Esken und er "gleichermaßen so".

Walter-Borjans reagierte auf eine Interview-Äußerung der Linken-Vorsitzenden Katja Kipping, die den Funke-Zeitungen gesagt hatte: "Um die notwendigen sozialökologischen Veränderungen umsetzen, sind wir bereit, in eine Bundesregierung zu gehen. Dazu brauchen wir soziale Mehrheiten links der Union." Klärungsbedarf gebe es dann aber sicher noch genug, sagte Walter-Borjans. "Wie mit den Grünen auch."

Foto: Norbert Walter-Borjans, über dts Nachrichtenagentur

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