Berlin: Härtere Strafen bei Corona-Verstößen, Demos nur mit Impfstoff


Polizeieinsatz in der Hasenheide, über dts NachrichtenagenturBerlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat angekündigt, Verstöße gegen Corona-Regeln härter zu ahnden.

In der Gastronomie werde man "dafür sorgen, dass die Gästelisten ordentlich geführt werden", sagte Müller der "Bild am Sonntag". Demonstrationen würden schneller unterbunden, wenn das Maskengebot nicht beachtet werde.

"Dann verhängen wir Ordnungsgelder und lösen die Demo notfalls sofort wieder auf." Man könne "nicht alles mit staatlichen Eingriffen, Polizei und Repression durchsetzen".

Bei den Unverbesserlichen müsse dagegen gezielt und hart durchgegriffen werden. Die Berliner Polizei hat laut Müller von Mitte Juli bis Mitte August insgesamt 350 Anzeigen wegen Verstößen gegen die Infektionsschutzverordnung geschrieben.

Dazu kämen die Verfahren der Ordnungsämter. Die wolle Berlin mit Blick auf die Kontrolltätigkeiten personell verstärken. Auch die Corona-Tests der Urlaubsrückkehrer aus Risikogebieten will Berlin konsequent umsetzen.

Müller: "Ich kann nicht verhindern, dass einzelne verantwortungslose Personen ausbüchsen und sich einem Test entziehen, aber allein an den Flughäfen haben wir seit Ende Juli mehr als 13.000 Rückkehrer aus Risikogebieten getestet, 205 davon waren positiv."

Sehr skeptisch zeigte sich der Berliner Regierungschef gegenüber baldigen Großveranstaltungen. Das für September geplante Konzert mit 13.000 Zuschauern in Düsseldorf nannte er "sehr riskant".

Nach heutigen Erkenntnissen gehe von solchen Massenveranstaltungen eine große Gefahr aus. "Es wird vorerst keine Messen, Kongresse, Groß-Konzerte und Sportveranstaltungen mit etlichen Tausend Zuschauern ohne Auflagen geben können. Das geht meiner Ansicht nach erst dann, wenn ein Impfstoff oder ein wirksames Medikament gegen Corona zur Verfügung stehen."

Er hoffe, im Laufe des Jahres weitere Veranstaltungen mit einigen Tausend Besuchern unter Auflagen in Berlin erlauben zu können.

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