Scholz will EU-Armee


Bundeswehr-Panzer Der Kanzlerkandidat der SPD, Olaf Scholz, hat eine gemeinsame europäische Armee gefordert, deren parlamentarische Kontrolle von der Europäischen Union kommen sollte. "Für mich gehört eine gemeinsame Armee zur Idee der europäischen Souveränität", sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Allerdings sei das "kein Thema für die kurze Frist".

Er fügte hinzu, eine europäische Armee müsste "genauso stark legitimiert sein wie heute die Bundeswehr als Parlamentsarmee". Man werde "eine demokratische Struktur brauchen", die sie kontrolliere. "Und diese Struktur kann nur eine demokratisch weiterentwickelte Europäische Union sein."

Die "demokratische Verständigung" über Finanzierung und Legitimation künftiger europäischer Militäreinsätze solle "in europäischen Gremien stattfinden, zu denen sicherlich auch das Europaparlament gehört".

Heute liegen diese Kompetenzen in den Händen der nationalen Parlamente. Scholz fügte an, das alles sei zwar noch "Zukunftsmusik", kurzfristig wäre aber schon viel gewonnen, "wenn wir in den Räten der Europäischen Union vom Zwang der Einstimmigkeit weg und zu Mehrheitsentscheidungen kommen - in Fragen der Außenpolitik genauso wie in Finanz- und Steuerfragen".

In der Verteidigungspolitik sei das zwar nach den heute gültigen Verträgen noch nicht möglich. Auch hier aber gelte: "Auch eine qualifizierte Mehrheitsentscheidung wäre eine demokratische Entscheidung."

Foto: Bundeswehr-Panzer "Marder", über dts Nachrichtenagentur

 

 

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