Lucke ruft zum Massenaustritt aus AfD auf

FAZ: Lucke gründet Verein zum kollektiven Austritt aus der AfD. In die Gemeinschaft wollen neben Lucke etliche Europaabgeordnete, Landesvorsitzende und andere Spitzenfunktionäre aus dem gemäßigten Lager der AfD eintreten.

 

Im Richtungsstreit der AfD wird eine Spaltung der Partei immer wahrscheinlicher. Der AfD-Bundesvorsitzende Bernd Lucke hat in Geheimverhandlungen mit Verbündeten in der vergangenen Woche die Gründung einer Interessengemeinschaft beschlossen, die den Namen "Weckruf 2015" tragen soll. Wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung erfuhr, plant Lucke statt einer ursprünglich geplanten Erklärung während einer Pressekonferenz nun ein Hintergrundgespräch mit Journalisten in Straßburg eine entsprechende Erklärung abzugeben. In die Gemeinschaft, die der Rechtsform nach als Verein gegründet wurde, wollen neben Lucke etliche Europaabgeordnete, Landesvorsitzende und andere Spitzenfunktionäre aus dem gemäßigten Lager der AfD eintreten. Die Gründer erwarten zudem den Beitritt von mehreren Tausend AfD-Mitgliedern, die damit ein Zeichen gegen rechtsideologische Tendenzen in ihrer Partei setzen sollen.

Sollte der gemäßigte Parteiflügel bei den Bundesvorstandswahlen im Juni und in weiteren Richtungsstreitigkeiten innerhalb der Partei gegen den nationalkonservativen Flügel unterliegen, stellt Lucke nach Informationen der F.A.Z. einen Parteiaustritt von sich und allen im Verein organisierten Funktionären in Aussicht. Verbunden werden würde dieser Schritt mit der Aufforderung zum Parteiaustritt an alle übrigen Mitglieder des Vereins "Weckruf 2015" und der Option auf die Gründung einer neuen Partei, die dann bei kommenden Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz gegen die AfD antreten könnte. Der Verein "Weckruf 2015" verfügt für diesen Fall über Zusagen von Unterstützern für Kredite und Spenden, mit denen ein Wahlkampf finanziert werden könnte.

Zu den Gründern des Vereins gehören neben Lucke auch der kürzlich aus dem AfD-Bundesvorstand zurückgetretene Hans-Olaf Henkel sowie die Landesvorsitzenden von Schleswig-Holstein und Baden-Württemberg, Ulrike Trebesius und Bernd Kölmel. Sie alle machen ihr weiteres Engagement für die AfD nach Informationen der F.A.Z. auch von der Frage abhängig, ob weite Teile des gemäßigten Lagers ihre Unterstützung für den neuen Verein durch einen Beitritt zum Ausdruck bringen. Um eine Unterwanderung durch rechtsideologische AfD-Mitglieder zu verhindern, will der Vereinsvorstand von seinem Recht Gebrauch machen, Mitgliedsanträge abzulehnen. Möglicherweise sollen Antragsteller für eine Probephase zunächst nur als Fördermitglieder aufgenommen werden.

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