AKTUELLE PRESSE  |  WIRTSCHAFT  |  POLITIK  |  BÖRSE  |  GOLD  |  KRYPTO  |  ETC  |  WITZIGES

NEU - Unser Börsen-Club: Die Top Aktien 2025! KI, Uran, Gold. Jetzt 800 Euro Vorteile sichern.

Hofreiter spricht sich gegen AfD-Mitglieder im Staatsdienst aus


Anton Hofreiter (Archiv), über dts NachrichtenagenturDer Grünen-Politiker Anton Hofreiter hat sich dafür ausgesprochen, AfD-Mitglieder aus dem Staatsdienst zu entfernen. "Die AfD ist eine weitgehend rechtsradikale Partei, sie wird vom Verfassungsschutz überwacht", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). "Daher haben AfD-Mitglieder im Staatsapparat nichts zu suchen. Rechtsradikale Beamte sollten von ihren Aufgaben entbunden werden."

Mit Blick auf die Oberbürgermeisterwahl am Sonntag im thüringischen Nordhausen, bei der ein AfD-Bewerber gute Siegchancen hat, sagte Hofreiter: "Ein AfD-Oberbürgermeister wäre eine irre Herausforderung für den Stadtrat. Wir müssen eine klare Trennwand ziehen - auch in den Kommunen." Auf die Nachfrage, ob die Grünen in einer Gemeinde auf den Bau einer Turnhalle verzichten würden, wenn auch die AfD dafür stimmt, sagte der Grünen-Politiker: "Eine demokratische Partei darf sich nicht davon abhängig machen, die eigene Idee mit den Stimmen der AfD durchzubringen.

Für den Fall, dass keine demokratische Mehrheit für die Turnhalle zustande kommt, sollte man sie nicht bauen." Hofreiter äußerte sich besorgt über die Mitte-Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung, wonach der harte Kern der Rechtsextremen in Deutschland deutlich gewachsen ist. "Eine Ursache ist die tiefe Verunsicherung der Menschen: zum einen durch die Pandemie, zum anderen durch den Krieg in Europa", sagte er. "Dazu kommt die Entwicklung in den sozialen Netzwerken. Wir sehen ein unglaubliches Ausmaß an Hass, Verschwörungsmythen und Fake News."

Der Grünen-Politiker rief dazu auf, in den sozialen Netzwerken stärker die Gesetze durchzusetzen. "Es kann nicht sein, dass Volksverhetzung und Beleidigung massenhaft stattfinden, ohne dass es Konsequenzen hat", sagte er. Hofreiter räumte ein, dass die Grünen die repressive Komponente lange unterschätzt hätten. "Wir brauchen mehr Polizei, wir brauchen neue Schwerpunktstaatsanwaltschaften." Den Trollen, gerade auch aus Russland, müssten die Grenzen aufgezeigt werden.

Foto: Anton Hofreiter (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

 

 

Wissen macht reich:  Vertrauliche Börsen-News im MM-Club

Neue Videos:

Marlene Dietrich in "Der blaue Engel" - 1. deutscher Tonfilm: YouTube

Börse 24h
Börsen News

Mein bestes Börsenbuch:

BITCOIN LIVE

Bitcoin + Ethereum sicher kaufen Bitcoin.de
Bitcoin News
Spenden an MMnews
BTC:
bc1qwfruyent833vud6vmyhdp2t2ejnftjveutawec

BCH:
qpusq6m24npccrghf9u9lcnyd0lefvzsr5mh8tkma7 Ethereum:
0x2aa493aAb162f59F03cc74f99cF82d3799eF4CCC

DEXWEB - We Pursue Visions

 

Aktuelle Presse

Der US-Ökonom und Wirtschaftshistoriker Adam Tooze hält eine Ölpreis-Krise im Falle einer weiteren Eskalation des Iran-Israel-Konflikts für denkbar. Der Iran selbst gehöre nicht [ ... ]

Am zweiten Spieltag der Klub-WM-Gruppenphase hat Borussia Dortmund in Cincinnati gegen die Mamelodi Sundowns aus Südafrika mit 4:3 gewonnen. Die Schwarz-Gelben präsentierten sich gegen bis in [ ... ]

Lottozahlen vom Samstag (21.06.2025)

In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 7, 12, 16, 19, 30, 36 die Superzahl ist die 7. Der Gewinnzahlenblock im [ ... ]

Die Linken-"Silberlocken" Bodo Ramelow, Gregor Gysi und Dietmar Bartsch haben dem verstorbenen Ex-Gewerkschafter und Ex-PDS-Abgeordneten Manfred Müller gedacht. "Mit Manfred Müller haben wir einen [ ... ]

Nach Medienberichten, wonach die Europäische Kommission überraschend plant, den Vorschlag für eine Richtlinie über umweltbezogene Werbeaussagen, die sogenannte Green Claims Directive, [ ... ]

Mehrere Menschen sind bei einem Heißluftballon-Unglück in Brasilien ums Leben gekommen. Der Gouverneur des Bundesstaates Santa Catarina, Jorginho Mello, teilte mit, dass 13 Menschen den Vorfall [ ... ]

Bundeswehr soll dieses Jahr 10.000 neue Soldaten erhalten

Die Bundeswehr wird in diesem Jahr deutlich mehr Geld bekommen und soll damit unter anderem Tausende Soldaten zusätzlich verpflichten. Das meldet die "Bild" unter Berufung auf Regierungskreise. Demnach [ ... ]

Haftungsausschluss

Diese Internet-Präsenz wurde sorgfältig erarbeitet. Der Herausgeber übernimmt für eventuelle Nachteile oder Schäden, die aus den aufgeführten Informationen, Empfehlungen oder Hinweisen resultieren, keine Haftung. Der Inhalt dieser Homepage ist ausschließlich zu Informationszwecken bestimmt. Die Informationen sind keine Anlageempfehlungen und stellen in keiner Weise einen Ersatz für professionelle Beratung durch Fachleute dar. Bei Investitionsentscheidungen wenden Sie sich bitte an Ihre Bank, Ihren Vermögensberater oder sonstige zertifizierte Experten.


Für Schäden oder Unannehmlichkeiten, die durch den Gebrauch oder Missbrauch dieser Informationen entstehen, kann der Herausgeber nicht - weder direkt noch indirekt - zur Verantwortung gezogen werden. Der Herausgeber übernimmt keine Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der bereitgestellten Informationen auf seiner Internet-Präsenz.

 

Vorsorglicher Hinweis zu Aussagen über künftige Entwicklungen
Die auf dieser Website zum Ausdruck gebrachten Einschätzungen geben subjektive Meinungen zum Zeitpunkt der Publikation wider und stellen keine anlagebezogene, rechtliche, steuerliche oder betriebswirtschaftliche Empfehlung allgemeiner oder spezifischer Natur dar.

Aufgrund ihrer Art beinhalten Aussagen über künftige Entwicklungen allgemeine und spezifische Risiken und Ungewissheiten; und es besteht die Gefahr, dass Vorhersagen, Prognosen, Projektionen und Ergebnisse, die in zukunftsgerichteten Aussagen beschrieben oder impliziert sind, nicht eintreffen. Wir weisen Sie vorsorglich darauf hin, dass mehrere wichtige Faktoren dazu führen können, dass die Ergebnisse wesentlich von den Plänen, Zielen, Erwartungen, Einschätzungen und Absichten abweichen, die in solchen Aussagen erwähnt sind. Zu diesen Faktoren zählen

(1) Markt- und Zinssatzschwankungen,

(2) die globale Wirtschaftsentwicklung,

(3) die Auswirkungen und Änderungen der fiskalen, monetären, kommerziellen und steuerlichen Politik sowie Währungsschwankungen,

(4) politische und soziale Entwicklungen, einschliesslich Krieg, öffentliche Unruhen, terroristische Aktivitäten,

(5) die Möglichkeit von Devisenkontrollen, Enteignung, Verstaatlichung oder Beschlagnahmung von Vermögenswerten,

(6) die Fähigkeit, genügend Liquidität zu halten, und der Zugang zu den Kapitalmärkten,

(7) operative Faktoren wie Systemfehler, menschliches Versagen,

(8) die Auswirkungen der Änderungen von Gesetzen, Verordnungen oder Rechnungslegungsvorschriften oder -methoden,

Wir weisen Sie vorsorglich darauf hin, dass die oben stehende Liste der wesentlichen Faktoren nicht abschliessend ist.

Weiterverbreitung von Artikeln nur zitatweise mit Link und deutlicher Quellenangabe gestattet.

 

© 2023 MMnews.de

Please publish modules in offcanvas position.