Wegen eines angeblich drohenden Wassermangels will das Regierungs-nahe Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) eine Erhöhung der Wasserentnahmeentgelte für die Spree. Betroffen: Industrie und Gewerbe. Die Begründung ist teils widersprüchlich, teils absurd.
Um den angeblich drohenden Wassermangel an der Spree abzumildern, schlägt das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) eine einheitliche Erhöhung der Wasserentnahmeentgelte auf das Niveau des Berliner Grundwasserpreises vor. Ein Entgelt ist ein anderer Ausdruck für Steuern, Ein Begriff, den man natürlich in diesem Zusammenhang vermeiden möchte.
Bis zu 16 Prozent weniger Wasser könnten dem Fluss durch die Harmonisierung der Entgelte entnommen werden, heißt es in der Studie, die gemeinsam mit der Technischen Universität Berlin (TU) erstellt wurde und über die der "Tagesspiegel" (Mittwochausgabe) berichtet. Als Hauptverbraucher gelten Industrie und Gewerbe im ganzen Anrainerraum der Spree. Diese könnten durch eine Anhebung der Entgelte zu einem effizienteren Umgang mit dem knappen Wasser gezwungen werden. Tatsächlich ist das Wasser in der Spree aber noch gar nicht knapp!
Die Frage, ob Industrie und Gewerbe dann abwandern, wenn sie für Wasser zusätzliche Steuern zahlen müssen, lässt das DIW natürlich unbeantwortet.
Lange Zeit hat der Braunkohletagebau in der Lausitz Grundwasser in die Spree gepumpt, und so auf Dauer auch eine höhere Nachfrage zugelassen. Da diese Wassereinspeisungen in den 2030er-Jahren mit dem Ende der Braunkohleverstromung wegfallen werden und die Gruben geflutet werden sollen, drohen Wasserkonflikte für die Spree-Anrainer in Berlin, Brandenburg und Sachsen. Seit Jahren wird deshalb eine gemeinsame Wasserstrategie der Länder gefordert.