Mehr Zuzugssperren für Flüchtlinge

Flüchtlinge: Neun Bundesländer geben Wohnort vor, immer mehr Städte verhängen Zuzugssperren

Asylberechtigte und Kriegsflüchtlinge dürfen ihren Wohnort in den meisten Bundesländern nicht mehr frei wählen. Nach einer Umfrage der WirtschaftsWoche legen neun Landesregierungen inzwischen den Wohnort für die Zuwanderer fest oder geben vor, dass diese nicht in bestimmte Kommunen ziehen dürfen. In Rheinland-Pfalz gilt seit dieser Woche ein Zuzugsstopp für Pirmasens. Ab 1. April erlaubt Sachsen Städten wie Freiberg eine solche Sperre.

Mit den Regeln reagieren die Länder darauf, dass Zuwanderer aus den Erstaufnahmezentren oft dorthin ziehen, wo bereits Landsleute leben. Auch lassen sie sich eher dort nieder, wo die Mieten billig sind. Finanzschwache Kommunen sehen teilweise die Integration in Gefahr, weil sie kaum zusätzliche Schul- und Kitaplätze oder Sprachkurse schaffen können.

Bayern, Baden-Württemberg, Hessen, NRW, Sachsen-Anhalt und das Saarland weisen die Menschen den Kommunen fest zu. Flüchtlinge müssen dort bleiben, um finanzielle Unterstützung und Integrationsangebote zu bekommen. Meist gilt das für drei Jahre. Bayern hat die wohl strengsten Regeln. So werden Flüchtlinge etwa aus der Stadt Hof in andere Regionen geschickt. Die Stadt hatte das erbeten.

Zuzugssperren

In Niedersachsen gilt, ebenso wie nun in Rheinland-Pfalz und Sachsen, eine lokale Zuzugssperre. Salzgitter, Wilhelmshaven und Delmenhorst nehmen keine Flüchtlinge mehr neu auf. Im wirtschaftsschwachen Salzgitter kommen 200 arbeitssuchende Flüchtlinge auf 10 000 Einwohner, in Niedersachsen sind es nur 63. Mehr als 90 Prozent der Neuen in Salzgitter leben von Sozialleistungen. Die Stadtstaaten Berlin, Hamburg und Bremen legen nur fest, dass die Zugewiesenen auf ihrem Gebiet bleiben. Der Bund teilt den Ländern Flüchtlinge nach einem festen Schlüssel zu. Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern entschieden sich gegen Auflagen, obwohl die Städte Schwe rin und Cottbus den Stopp fordern. In Cottbus stieg der Ausländeranteil von 2,2 auf 8,5 Prozent der Bevölkerung. Ein Sprecher des Potsdamer Innenministeriums räumte Probleme ein. Eine Sperre nütze hier aber wenig. „Der größere Teil Flüchtlinge kommt zurzeit durch Familiennachzug und der lässt sich auf diese Weise nicht beschränken.“

Sensationelle Bilder von oben: Oliver Krautscheid Dronestagram.  Auch auf YouTube

Videos:

-
Loading...
-
Wandere aus, solange es noch geht!

Wikifolios
Börsen News
Bitcoin Live

Bitcoin-Kurs (Bitcoin/Euro)

BTC/EUR (Bitcoin / Euro) Währung Chart Bitcoin + Ethereum kaufen Bitcoin.de
Bitcoin News
Spenden an MMnews
BTC:
1No5Lj1xnqVPzzbaKRk1kDHFn7dRc5E5yu

BCH:
qpusq6m24npccrghf9u9lcnyd0lefvzsr5mh8tkma7 Ethereum:
0x2aa493aAb162f59F03cc74f99cF82d3799eF4CCC

WERBEN auf MMnews
Banner + Textanzeigen
Anfragen hier.

Haftungsausschluss

Diese Internet-Präsenz wurde sorgfältig erarbeitet. Der Herausgeber übernimmt für eventuelle Nachteile oder Schäden, die aus den aufgeführten Informationen, Empfehlungen oder Hinweisen resultieren, keine Haftung. Der Inhalt dieser Homepage ist ausschließlich zu Informationszwecken bestimmt. Die Informationen sind keine Anlageempfehlungen und stellen in keiner Weise einen Ersatz für professionelle Beratung durch Fachleute dar. Bei Investitionsentscheidungen wenden Sie sich bitte an Ihre Bank, Ihren Vermögensberater oder sonstige zertifizierte Experten.


Für Schäden oder Unannehmlichkeiten, die durch den Gebrauch oder Missbrauch dieser Informationen entstehen, kann der Herausgeber nicht - weder direkt noch indirekt - zur Verantwortung gezogen werden. Der Herausgeber übernimmt keine Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der bereitgestellten Informationen auf seiner Internet-Präsenz.

 

Vorsorglicher Hinweis zu Aussagen über künftige Entwicklungen
Die auf dieser Website zum Ausdruck gebrachten Einschätzungen geben subjektive Meinungen zum Zeitpunkt der Publikation wider und stellen keine anlagebezogene, rechtliche, steuerliche oder betriebswirtschaftliche Empfehlung allgemeiner oder spezifischer Natur dar.

Aufgrund ihrer Art beinhalten Aussagen über künftige Entwicklungen allgemeine und spezifische Risiken und Ungewissheiten; und es besteht die Gefahr, dass Vorhersagen, Prognosen, Projektionen und Ergebnisse, die in zukunftsgerichteten Aussagen beschrieben oder impliziert sind, nicht eintreffen. Wir weisen Sie vorsorglich darauf hin, dass mehrere wichtige Faktoren dazu führen können, dass die Ergebnisse wesentlich von den Plänen, Zielen, Erwartungen, Einschätzungen und Absichten abweichen, die in solchen Aussagen erwähnt sind. Zu diesen Faktoren zählen

(1) Markt- und Zinssatzschwankungen,

(2) die globale Wirtschaftsentwicklung,

(3) die Auswirkungen und Änderungen der fiskalen, monetären, kommerziellen und steuerlichen Politik sowie Währungsschwankungen,

(4) politische und soziale Entwicklungen, einschliesslich Krieg, öffentliche Unruhen, terroristische Aktivitäten,

(5) die Möglichkeit von Devisenkontrollen, Enteignung, Verstaatlichung oder Beschlagnahmung von Vermögenswerten,

(6) die Fähigkeit, genügend Liquidität zu halten, und der Zugang zu den Kapitalmärkten,

(7) operative Faktoren wie Systemfehler, menschliches Versagen,

(8) die Auswirkungen der Änderungen von Gesetzen, Verordnungen oder Rechnungslegungsvorschriften oder -methoden,

Wir weisen Sie vorsorglich darauf hin, dass die oben stehende Liste der wesentlichen Faktoren nicht abschliessend ist.

Weiterverbreitung von Artikeln nur zitatweise mit Link und deutlicher Quellenangabe gestattet.

 

© 2020 MMnews.de

Please publish modules in offcanvas position.