Banken spielen Städtepleiten durch. Hunderten hoch verschuldeten deutschen Städten drohen in den kommenden Jahren Probleme mit der Kreditversorgung. „Gemessen an ihrer Leistungsfähigkeit sind die Schulden vieler Kommunen gigantisch“.
Hunderten hoch verschuldeten deutschen Städten drohen in den kommenden Jahren Probleme mit der Kreditversorgung. Nach Informationen der Financial Times Deutschland (Dienstagsausgabe) spielen viele Banken momentan das Szenario möglicher Pleiten durch. „Gemessen an ihrer Leistungsfähigkeit sind die Schulden vieler Kommunen gigantisch“, sagte ein hochrangiger Manager einer Frankfurter Großbank. Der Ausfall von Krediten sei für die Zukunft nicht mehr auszuschließen.
Die Überlegungen der Institute markieren einen Wendepunkt. Jahrzehntelang galten deutsche Kommunalkredite als absolut risikofreies Geschäft. Noch bis vor Kurzem orientierten sich die Banken bei der Darlehensvergabe allein am Gewinn, den sie mit einem Kredit erwirtschaften können. Viele Institute wollten das Geschäft mit den Kommunen sogar ausweiten.
Derzeit vollzieht sich in der Kreditbranche jedoch ein Bewusstseinswandel. Der Schock der griechischen Zahlungsprobleme hat bei den Banken Zweifel an der Kreditwürdigkeit öffentlicher Gläubiger insgesamt aufkommen lassen. „Die europäische Schuldenkrise zeigt, dass nichts mehr unmöglich ist“, sagte ein für Kommunalfinanzierung zuständiger Manager der FTD. Ein anderer sagte: „Die Griechen-Debatte ist Gift für kommunale Kredite. Das Geschäft hat eine völlig neue Qualität bekommen.“
Grund für die Schwierigkeiten der Städte und Gemeinden ist, dass die stetig steigende Nachfrage nach Krediten auf ein knapper werdendes Angebot trifft. Dies wiederum liegt an der Finanzkrise und den neuen Regeln für die Banken (Basel III), die künftig mehr Eigenkapital vorweisen müssen – und entsprechend zurückhaltender bei der Kreditvergabe sind.
Kurzfristige Darlehen sind kein Problem. Hier profitieren die Kommunen vom Nimbus Deutschlands als sicheres Anlageziel. Bei Krediten mit einer Laufzeit von mehreren Jahren spüren viele Städte aber schon die neue Politik der Banken. „Wo ich früher acht oder neun Angebote bekommen habe, sind es jetzt vielleicht noch vier oder fünf“, sagte Ralf Weeke, Kämmerer der Stadt Solingen. „Andere Städte wären froh, wenn sie noch so viele Anbieter hätten“, sagte dazu ein Bankmanager. Auch in den kommunalen Verbänden wird das unter der Hand bestätigt.
Für die Kämmerer wird es immer schwieriger, einen Kreditgeber zu finden. Klassische europäische Städtefinanzierer wie die Pleitebanken Dexia und Depfa haben sich aus dem Geschäft zurückgezogen. Private Geldhäuser wie die Commerzbank fahren die Kommunaldarlehen herunter. Die WestLB, bislang einer der größten Kreditgeber für Nordrhein-Westfalens Städte, löst sich auf. Der Kommunalfinanzierer der Düsseldorfer Genossenschaftsbank WGZ gibt klammen Kommunen grundsätzlich keine Kredite mehr. Und selbst die staatliche Förderbank KfW hat beschlossen, ihre Darlehen auf 750 Euro pro Einwohner zu deckeln.
