PIRATEN Thüringen: Keine Überwachung durch Blackbox für Autofahrer im Straßenverkehr. Im Straßenverkehr alle Autofahrer auf diese Weise überwachen zu wollen, sprenge den Rahmen der Verhältnismäßigkeit. Nicht auszuschließen ist, dass erfasste Daten missbräuchlich für andere Zwecke genutzt werden.

Erneut wurde durch Überwachungsexperten der CSU das Thema »Blackbox« für PKW in den Raum geworfen. Als Begründung wird vorgeschoben, damit die Verkehrssicherheit erhöhen zu wollen. Die PIRATEN Thüringen lehnen dieses Vorhaben ab, da es im Grunde nur darum geht, mit den Systemen das Fahrverhalten aller deutschen Verkehrsteilnehmer aufzuzeichnen und im Falle eines Unfalls zu speichern.

Blackbox-Systeme leisten in Flugzeugen bereits gute Dienste und dienen der Fehlerfindung nach Katastrophen. Im Straßenverkehr hingegen alle Autofahrer auf diese Weise überwachen zu wollen, sprenge den Rahmen der Verhältnismäßigkeit. Nicht auszuschließen ist, dass erfasste Daten missbräuchlich für andere Zwecke genutzt werden. Mehr Verkehrssicherheit wird man mit einer Blackbox kaum erreichen. Lediglich die Unfallaufklärung würde damit  vereinfacht, aber dann sind die Unfälle natürlich bereits geschehen. Einzig Versicherungsunternehmen wären direkte Nutznießer einer solchen Maßnahme, da sie mit dieser Technik eine Ablehnung von Versicherungsleistungen begründen könnten. Nicht berücksichtigt wird auch, dass damit deutsche
Verkehrsteilnehmer bei Unfällen in erheblichem Maß gegenüber Fahrzeugführern aus dem Ausland benachteiligt würden.

»Die Initiative zur Einführung der Blackbox in Autos birgt verschiedene Risiken, wie ähnliche Technologien bereits gezeigt haben. Vor der Einführung muss eindeutig geklärt sein, dass das System quelloffen und nachvollziehbar ist. Auch muss es in der Hand des Nutzers liegen, welche Daten in der Blackbox längerfristig gespeichert oder von ihr übertragen werden dürfen«, so Bernd Schreiner, Direktkandidat der PIRATEN Thüringen. »Da insbesondere die Versicherungswirtschaft durch vereinfachte Aufklärung infolge dieser Technologie profitieren wird, muss sie an der Finanzierung der Blackbox beteiligt werden.«

Es spricht eine Vielzahl von Gründen gegen die Einführung von  Blackboxes. Die PIRATEN Thüringen fordern den Stopp der Blackbox-Einführung sowie eine gründliche Prüfung der Risiken und Nachteile in einem transparenten Verfahren.