Grüne halten Kampfeinsatz deutscher Soldaten in Mali für denkbar. „Die Deutschen sollten sich vorbereiten, wenn es schwieriger wird, dort unterstützend mitzumachen."
Deutschland sollte nach Ansicht des Vorsitzenden der Grünen im EU-Parlament, Daniel Cohn-Bendit, seinem Verbündeten Frankreich in Mali zur Hilfe eilen und notfalls auch Kampftruppen schicken. Dem Kölner Stadt-Anzeiger (Dienstagausgabe) sagte Cohn-Bendit: „Die Deutschen sollten sich vorbereiten, wenn es schwieriger wird, dort unterstützend mitzumachen. Es wäre klug, einen Bundestagsbeschluss vorzubereiten.“ Auf die Frage, ob er auch den Einsatz von deutschen Kampftruppen für denkbar halte, sagte der Grünen-Politiker: „Ja.“
Die Bundesregierung hatte am Montag erstmals öffentlich in Aussicht gestellt, dass Deutschland die Franzosen in Mali militärisch unterstützen könnte. Gedacht ist aber eher an Hilfe bei der Logistik, etwa durch die Bereitstellung von Transall-Transportflugzeugen. Die Entsendung von Kampftruppen schließt die Bundesregierung bislang aus.
Bundeswehrverband fordert politische Lösung im Mali-Konflikt
Der Bundeswehrverband fordert angesichts der französischen Militärintervention in Mali einen größeren politischen Einsatz. „Militärisch allein ist der Konflikt nicht zu lösen“, sagte Verbandsvorsitzender Oberst Ulrich Kirsch der „Welt“. „Mit dem Militär können wir nur Zeit kaufen.“ Die politische Lösung müsse jetzt klar skizziert werden. „Aber davon hören wir bisher nichts.“
Kirsch sagte, er sei in dieser Debatte ganz bei Außenminister Westerwelle. Dieser habe gesagt, man brauche in Mali vor allem die Rückkehr zu einer verfassungsmäßigen Ordnung.
Der Vorsitzende des Bundeswehrverbands schloss einen deutschen Kampfeinsatz in dem westafrikanischen Land aus. Als „denkbar“ bezeichnete Kirsch die bereits angedachte Ausbildungsunterstützung und eine logistische Hilfe durch Lufttransporte.
Kirsch stellte Gemeinsamkeiten zwischen der Lage in Mali und der in Afghanistan fest: „In Mali ist der Gegner ähnlich aufgestellt wie in Afghanistan. Islamistische Extremisten wollen den Scharia-Staat einführen und das Volk unterdrücken. Sie tun das gleiche wie die Taliban in Afghanistan. Die Bedrohung ist gewaltig“, so Kirsch.
