Steuerzahlerbund mahnt ARD mit 10-Punkte-Plan zu mehr Transparenz. "Es ist kaum verständlich, dass die Rundfunkanstalten in eigenen Finanzierungsfragen bislang so verschwiegen reagieren.“
Der Bund der Steuerzahler hat die Verschwiegenheit der öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten in eigenen Finanzierungsfragen scharf kritisiert und die ARD-Spitze zum Handeln aufgefordert. „Wir haben einen detaillierten 10-Punkte-Plan für mehr Transparenz erarbeitet und dem ARD-Generalsekretariat übermittelt“, sagte Verbandspräsident Reiner Holznagel Handelsblatt Online. Er begründete dies mit dem „Rechtfertigungsdruck“, dem sich die Öffentlich-Rechtlichen ausgesetzt sähen und der sich infolge des neuen Rundfunkbeitrags „ungemein erhöht“ habe. „Daher ist kaum verständlich, dass die Rundfunkanstalten in eigenen Finanzierungsfragen bislang so verschwiegen reagieren.“
Auch wenn die ARD sich nun verstärkt um Transparenz bemühe, bestehe noch Handlungsbedarf. „So sollte der Gebührenzahler wissen, was ihn zum Beispiel eine Sendeminute seiner Lieblingsse! ndung oder der Nachrichten kostet oder wie teuer die TV-Rechte für Spielfilme und Sportveranstaltungen waren“, sagte Holnagel.
Konkret fordert der Steuerzahlerbund in dem Handelsblatt Online vorliegenden Zehn-Punkte-Plan die „Veröffentlichung vergleichbarer Vermögens-, Ertrags- und Aufwandsrechnungen, möglichst sortiert nach Rundfunkanstalt, TV- und Hörfunkbereich“. Besonderes Augenmerk solle dabei etwa auf Personal- und Altersvorsorgeaufwendungen, Digital- und Onlineaufwendungen und spartenbezogene Programm- und Programmverbreitungsaufwendungen gelegt werden.
Darüber hinaus sollten jährlich in einem Jahrbuch ressort- und senderbezogene Budgets offen gelegt werden, ebenso die Kosten der TV-Rechte, vor allem von Sportveranstaltungen und Spielfilmen. Auch bei Sponsoring- und Werbeverträgen hält der Steuerzahlerbund volle Transparenz für sinnvoll. Dasselbe gilt für die Vereinbarung von Vertragsklauseln zwischen Sendern und Produktionsfirmen, die eine Offenlegung von Produktions- und Sendekosten erlauben.
Der Verband rät der ARD zudem zur Einführung eines Verhaltenskodex – ähnlich dem Code of Practice der britischen BBC, „um eine wettbewerbskonforme Auftragsvergabe an verbundene Produktionsfirmen zu gewährleisten“. Sinnvoll sei zudem, parteilichen und staatlichen Einfluss in den Rundfunkräten zurückzudrängen.
Auch wenn die ARD sich nun verstärkt um Transparenz bemühe, bestehe noch Handlungsbedarf. „So sollte der Gebührenzahler wissen, was ihn zum Beispiel eine Sendeminute seiner Lieblingsse! ndung oder der Nachrichten kostet oder wie teuer die TV-Rechte für Spielfilme und Sportveranstaltungen waren“, sagte Holnagel.
Konkret fordert der Steuerzahlerbund in dem Handelsblatt Online vorliegenden Zehn-Punkte-Plan die „Veröffentlichung vergleichbarer Vermögens-, Ertrags- und Aufwandsrechnungen, möglichst sortiert nach Rundfunkanstalt, TV- und Hörfunkbereich“. Besonderes Augenmerk solle dabei etwa auf Personal- und Altersvorsorgeaufwendungen, Digital- und Onlineaufwendungen und spartenbezogene Programm- und Programmverbreitungsaufwendungen gelegt werden.
Darüber hinaus sollten jährlich in einem Jahrbuch ressort- und senderbezogene Budgets offen gelegt werden, ebenso die Kosten der TV-Rechte, vor allem von Sportveranstaltungen und Spielfilmen. Auch bei Sponsoring- und Werbeverträgen hält der Steuerzahlerbund volle Transparenz für sinnvoll. Dasselbe gilt für die Vereinbarung von Vertragsklauseln zwischen Sendern und Produktionsfirmen, die eine Offenlegung von Produktions- und Sendekosten erlauben.
Der Verband rät der ARD zudem zur Einführung eines Verhaltenskodex – ähnlich dem Code of Practice der britischen BBC, „um eine wettbewerbskonforme Auftragsvergabe an verbundene Produktionsfirmen zu gewährleisten“. Sinnvoll sei zudem, parteilichen und staatlichen Einfluss in den Rundfunkräten zurückzudrängen.
