Steuerzahlerbund hält Rücktritte in Euro-Hawk-Affäre für unausweichlich. Holznagel plädierte überdies dafür, die Strukturen des Ministeriums und die Überwachung der Rüstungsprojekte zu reformieren.
Der Bund der Steuerzahler hält es für unausweichlich, dass nach der Aufklärung des Euro-Hawk-Debakels auch personelle Konsequenzen gezogen werden müssen. Bei diesem Rüstungsprojekt seien „zum Schaden der Steuerzahler massive Fehler gemacht“ worden, sagte Verbandspräsident Reiner Holznagel Handelsblatt Online. So seien beispielsweise Gewährleistungsfristen versäumt worden. Um diese einzuhalten, müsse man aber kein Experte für Rüstungsprojekte sein. „Insofern sollten das Ministerium und auch der Minister nicht die fehlende Sachkunde bei der Diskussion beklagen, sondern etwas mehr Demut zeigen“, sagte Holznagel. „Dazu gehören auch Abberufungen von zuständigen Beamten und gegebenenfalls Rücktritte von Führungspersonal.“ Wer konkret betroffen sei, werde die Aufklärung ergeben.
Holznagel plädierte überdies dafür, die Strukturen des Ministeriums und die Überwachung der Rüstungsprojekte zu reformieren. „Zwar ist es richtig, dass der Bundesrechnungshof schnell und unverzüglich eingebunden werden muss, aber es sind weitere unabhängige und zeitnahe Kontrollmechanismen zu schaffen“, forderte der Steuerzahlerbund-Chef. Diese müssten schon in die Planung eingebaut werden, denn oftmals kämen die externen Rechnungsprüfer zu spät. „Der Bundesverteidigungsminister hat einen Berg Aufgaben vor sich, der schnell, gewissenhaft und transparent erledigt werden muss.“ Bis zur Bundestagswahl am 22. September habe er dazu Zeit. „Danach entscheiden die Wähler, ob Thomas de Maizière weiter machen soll.“
Vom Minister erwartet Holznagel, dass er am heutigen Mittwoch dem Parlament und der Öffentlichkeit deutlich macht, dass er und das gesamte Ministerium an einer „schonungslosen Aufklärung“ arbeiteten. „Dabei sind die Entscheidungsstrukturen und die personellen Zuständigkeiten für die teuren Rüstungsprojekte offenzulegen.“ Alleine die Tatsache, dass fünf Minister den Euro Hawk begleitet hätten, mache diesen Punkt schwer, aber umso notwendiger.
Holznagel plädierte überdies dafür, die Strukturen des Ministeriums und die Überwachung der Rüstungsprojekte zu reformieren. „Zwar ist es richtig, dass der Bundesrechnungshof schnell und unverzüglich eingebunden werden muss, aber es sind weitere unabhängige und zeitnahe Kontrollmechanismen zu schaffen“, forderte der Steuerzahlerbund-Chef. Diese müssten schon in die Planung eingebaut werden, denn oftmals kämen die externen Rechnungsprüfer zu spät. „Der Bundesverteidigungsminister hat einen Berg Aufgaben vor sich, der schnell, gewissenhaft und transparent erledigt werden muss.“ Bis zur Bundestagswahl am 22. September habe er dazu Zeit. „Danach entscheiden die Wähler, ob Thomas de Maizière weiter machen soll.“
Vom Minister erwartet Holznagel, dass er am heutigen Mittwoch dem Parlament und der Öffentlichkeit deutlich macht, dass er und das gesamte Ministerium an einer „schonungslosen Aufklärung“ arbeiteten. „Dabei sind die Entscheidungsstrukturen und die personellen Zuständigkeiten für die teuren Rüstungsprojekte offenzulegen.“ Alleine die Tatsache, dass fünf Minister den Euro Hawk begleitet hätten, mache diesen Punkt schwer, aber umso notwendiger.
