Integrationskurs-Betrug: BAMF entzog 24 Trägern Zulassung


Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, über dts NachrichtenagenturDas Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat 2018 die Integrationskurse stärker ins Visier genommen und insgesamt 4.148 Mal Unterrichtseinheiten und Träger der Sprachkurse vor Ort kontrolliert.

2.642 Mal prüften die BAMF-Mitarbeiter demnach etwa die Unterrichtsräume, das Lehrmaterial und sprachen mit den Flüchtlingen und Zuwanderern in den Kursen selbst. Das berichtet die Funke-Mediengruppe unter Berufung auf das BAMF. 1.506 Mal prüften BAMF-Mitarbeiter demnach die Verwaltung der Träger, kontrollierten die Abrechnungen sowie die Lizenzen der Lehrkräfte.

Fast 90 Prozent aller Kursträger sind laut BAMF 2018 kontrolliert worden, insgesamt 1.495 der 1.707 zugelassenen Anbieter.

Nach eigenen Angaben hat das Bundesamt 2017 und 2018 nach "wiederholten und vielfältigen Verstößen" 24 Zulassungen für Anbieter von Integrationskursen widerrufen oder nicht verlängert. Das waren demnach 1,4 Prozent aller Träger.

"Etwa 50 bis 60 Prozent aller Träger absolvieren ihre Kurse ohne jede Beanstandung", sagte Uta Saumweber-Meyer, Abteilungsleiterin Integration und gesellschaftlicher Zusammenhalt beim BAMF, den Funke-Zeitungen. "Die restlichen Träger müssen mal mehr, mal weniger nacharbeiten."

Die BAMF-Abteilungsleiterin berichtete von Fällen, in denen ein Kursanbieter anstelle von richtigen Schultischen "nur Camping-Stühle ins Klassenzimmer" gestellt hatte. Manchmal seien Teilnehmerlisten "nur mit Bleistift ausgefüllt" gewesen, sagte Saumweber-Meyer. Die Mängel bei den Einstufungstest von Kurs-Teilnehmern nahmen laut BAMF den größten Anteil bei den Beanstandungen ein.

Bei 438 Kursträgern, also bei gut einem Viertel aller Anbieter für Integrationskurse, stellte das Bundesamt 2018 hier "Verbesserungsbedarf" fest.

Der Deutsche Volkshochschul-Verband (DVV) hat dagegen einen zu starken Fokus des BAMF auf Kontrollen und eine "zunehmende Bürokratisierung" kritisiert. Die lokalen Träger dürften unter den Anforderungen für die Kurse "nicht erdrückt werden", sagte Kay Sulk, Sprecher des DVV-Bundesarbeitskreises Sprachen und Integration, den Funke-Zeitungen.

"Wenn wir in einem unserer Sprachkurse etwas Neues ausprobieren wollen, war das früher leichter machbar, etwa ein Ausflug mit der Gruppe in den Supermarkt oder ins Rathaus. Heute ist das sehr viel formaler Aufwand, das BAMF ist dabei aus unserer Sicht unverhältnismäßig stark auf Kontrollen fokussiert." Seit 2005 haben laut BAMF 2,25 Millionen Menschen an einem Integrationskurs teilgenommen. Allein 1,1 Millionen Menschen besuchten seit 2015 diese Kurse.

Foto: Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, über dts Nachrichtenagentur

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